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04.12.2025
13:32 Uhr
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Der Bundespräsident hat sich vor dem Parlament in London für eine starke deutsch-britische Bindung ausgesprochen. Teils arbeite man "enger zusammen als je zuvor".

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Rede vor dem britischen Parlament in London zur gemeinsamen Verteidigung von Freiheit und Demokratie aufgerufen. Er verwies auf die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Großbritannien , Deutschland und Frankreich – den sogenannten E3 – in außenpolitischen Fragen wie den Krisen im Iran und im Nahen Osten sowie dem Ukrainekrieg. "Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren", sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext. "Und wir lassen die Ukraine nicht im Stich." Wichtig sei es, nach dem britischen EU-Austritt vor fast sechs Jahren die gemeinsamen Beziehungen auf eine neue Basis zu stellen. Dazu diene der im Juli geschlossene deutsch-britische Freundschaftsvertrag, der Kensington-Vertrag, sagte der Bundespräsident. Auf seiner Grundlage arbeiteten Deutschland und Großbritannien beispielsweise in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik "enger zusammen als je zuvor" – "Seite an Seite für unsere gemeinsamen Werte; Seite an Seite bei der Unterstützung der Ukraine". Steinmeier betonte zudem die Bedeutung von grenzüberschreitenden Begegnungen für die Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Dazu müssten durch den Brexit neu aufgebaute Hürden etwa für Schüleraustausche, Studium und Praktika beseitigt und Städtepartnerschaften zwischen Großbritannien und Deutschland gestärkt werden. Demokratie "an vielen Orten weltweit" in Gefahr Zudem warnte er, die Demokratie sei heute "an vielen Orten weltweit" in Gefahr. Autokraten würden stärker und nutzten Desinformation als Waffe, um "unsere Gesellschaften zu spalten", Zweifel zu säen und zu destabilisieren. Auch Russlands "brutaler Angriff auf die Ukraine" sei nicht allein ein Angriff auf ein Land, sondern auf die Ordnung, "die wir nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut haben", sagte Steinmeier . "Wir erleben das Wiederaufleben imperialer Ambitionen." Angesichts des Versuchs "destabilisierender Mächte, uns zu spalten und gegeneinander auszuspielen", müssten die demokratischen Staaten zusammenstehen: "Wir müssen gemeinsam für das einstehen, was uns ausmacht." Rede vor Parlament ist seltene Ehre Eine Rede vor dem britischen Parlament ist eine seltene Ehre für einen ausländischen Staatsgast. Zuletzt durfte dies der französische Präsident Emmanuel Macron bei dessen Besuch im Sommer. US-Präsident Donald Trump hatte dagegen bei seinem Staatsbesuch im September nicht vor dem britischen Parlament gesprochen. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien eingetroffen. In Windsor wurden sie von König Charles III. und Königin Camilla empfangen, am Abend gab es ein Staatsbankett auf Schloss Windsor. Am Freitag wird Steinmeier die englische Stadt Coventry besuchen, die vor 85 Jahren am 14. November 1940 bei stundenlangen Bombenangriffen der NS-Luftwaffe schwer zerstört wurde. Mehr als 560 Menschen wurden dabei getötet und Hunderte weitere verletzt. Im Gedenken an die Opfer wird Steinmeier dort einen Kranz niederlegen.