Man kennt das noch aus der Pandemie. Mit süßen Slogans bekundeten damals Buchhandlungen und Supermärkte ihren Durchhaltewillen. Wir bleiben für Sie geöffnet. Wir sind weiterhin für Sie da. Wir lassen Sie nicht allein. Gramy Dalej ist polnisch und heißt auf Deutsch "Wir spielen weiter". Perfekte Pandemie-Poesie. Nur war mit dem Slogan des polnischen öffentlich-rechtlichen Radiosenders 357 gar nicht gemeint, dass es trotz hoher Corona-Infektionszahlen und personeller Ausfälle Programm geben wird. Die polnische Medienlandschaft kämpfte zu diesem Zeitpunkt seit fünf Jahren einen ganz anderen Kampf: In Polen waren die Zeiten schlecht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es gab Repressionen gegen Journalistinnen und Journalisten, bei denen man befürchten musste, dass sie länger bleiben als eine Pandemie. Die polnische Regierung, damals angeführt von der rechtspopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), übernahm zwischen 2015 und 2023 Schritt für Schritt die Kontrolle über die öffentlichen Medien Telewizja Polska (TVP) und Polskie Radio . Einen Wendepunkt markierte die Änderung des Mediengesetzes im Jahr 2016. Fortan war es nicht mehr der in der Verfassung verankerte nationale Rundfunkrat, der über die Besetzung von Führungspositionen bei Radio und Fernsehen entschied, sondern zunächst der Finanzminister und später der neu gegründete nationale Medienrat – in dem die PiS die Mehrheit hatte. Nach dieser Gesetzesänderung wurden kritische Journalisten gegen PiS-nahe ausgetauscht, ein regierungsfreundliches Narrativ sollte die Nachrichten dominieren. Die Opposition wurde systematisch diskreditiert und lächerlich gemacht, ein christlich-konservatives, antiliberales und antieuropäisches Weltbild propagiert. Wer seinen Job behalten wollte, fügte sich der neuen Linie oder musste damit rechnen, entlassen oder versetzt zu werden. Schon vor 2015 schubsten die Regierungsparteien den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stets in die für sie vorteilhafte Richtung. Aber in, wenn man so will, Maßen: Nach altem Gesetz arbeitete der nationale Rundfunkrat unabhängig, über seine Besetzung entschieden allerdings Mehrheiten im Parlament und der Präsident. Jede Regierung nach 1990, egal ob links oder rechts, nutzte diese strukturellen Schwachstellen für sich. Mit der PiS-Regierung erreichte die Einflussnahme ab 2015 aber sukzessive ein neues Level. Man kann sagen, der polnische öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde manipuliert. Inzwischen ist die Situation in Polen eine andere. Die PiS-Regierung wurde Ende 2023 abgewählt und ihr Plan, durch den nationalen Medienrat weiterhin die Kontrolle über die öffentlichen Medien zu behalten, scheiterte. Die neue Regierung unter Donald Tusk (polnisch Koalicja Obywatelska, deutsch: Bürgerplattform) beschloss die Wiederherstellung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gesetzlich zur Neutralität verpflichtet ist. Das Gesetz, das die einen durch Trickserei für sich zurechtbogen, bogen die anderen mit neuen Tricks wieder zurück: Gesetzeslücken wurden ausgenutzt, um den PiS-dominierten nationalen Medienrat zu umgehen, die alte Führungsriege bei TVP und Polskie Radio zu entlassen und neu zu besetzen. Doch wie lässt sich so ein Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks rückabwickeln? Wenn man in Polen heute den Fernseher anschalte, bemerke man einen riesigen Unterschied im Vergleich zu den acht Jahre PiS-Regentschaft, sagt Andrzej Krajewski vom polnischen Journalistenverband Towarzystwo Dziennikarskie . Er dokumentierte die politisch motivierte Berichterstattung der täglichen Nachrichtensendung Wiadomości akribisch auf seinem YouTube-Kanal, kennt also so gut wie jeden Propaganda-Trick. Heute werde wieder mehr als ein Standpunkt zu einem Thema zugelassen und die Haltung der Opposition korrekt wiedergegeben.