Zeit 28.11.2025
18:53 Uhr

Menschenrechte: Russland verbietet Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch


Mit Human Rights Watch hat Russland eine weitere Menschenrechtsgruppe als "unerwünschte Organisation" verboten. Auch die Band Pussy Riot soll als extremistisch gelten.

Menschenrechte: Russland verbietet Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
Die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau hat die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch als "unerwünschte Organisation" verboten. Die Organisation müsse jegliche Arbeit in Russland einstellen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Damit könnte jeder, der mit der Organisation zusammenarbeitet oder sie unterstützt, vor Gericht gestellt werden. Auch die feministische Punk-Band Pussy Riot soll demnach als extremistische Organisation eingestuft werden. Zuletzt stufte der Oberste Gerichtshof Russlands den US-Ableger der vom verstorbenen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gegründeten Anti-Korruptionsstiftung als Terrororganisation ein. Mehr als 275 Gruppen seit 2015 verboten Die russische Regierung unter Präsident Wladimir Putin geht seit Jahren gegen Kritiker, Journalisten und Aktivisten vor. Sie hat seit Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes im Jahr 2015 bereits mehr als 275 Gruppen auf eine Liste unerwünschter Organisationen gesetzt. Unter die verbotenen Organisationen fielen auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sowie die Organisationen Transparency International und die Umweltschutzorganisation WWF. Unerwünscht sind in Russland mittlerweile aber auch die Reporter ohne Grenzen und mehrere politische deutsche Stiftungen.