Zeit 05.10.2026
05:59 Uhr

Chinapolitik der Bundesregierung: Wieso die SPD mehr Härte gegen China fordert


Die Bundesregierung ringt um ihren Chinakurs, die SPD will härter auftreten. Was genau fordert sie? Und: Was der Stolperstein-Streit in Heidenau fürs Gedenken bedeutet.

Chinapolitik der Bundesregierung: Wieso die SPD mehr Härte gegen China fordert
China exportiert deutlich mehr Waren in die Europäische Union als umgekehrt. In Deutschland wächst angesichts zunehmender Importe aus China die Sorge um die heimische Industrie . Die Bundesregierung will am kommenden Mittwoch in einer Sitzung des Koalitionsausschusses über ihre Chinapolitik beraten. Die von der SPD geführten Ministerien sprechen sich in einem gemeinsamen Papier, das der ZEIT vorliegt, für ein härteres Vorgehen gegenüber China aus. Doch innerhalb der Bundesregierung gibt es unterschiedliche Positionen. Das von der Union geführte Wirtschaftsministerium sowie Teile des Kanzleramts wollen Handelsschutzmaßnahmen nur zurückhaltend einsetzen. China hat der EU zuletzt für den Fall von Handelsbeschränkungen mit einer entschlossenen Reaktion gedroht. Wie sehr ist die deutsche Industrie durch chinesische Importe bedroht? Und droht eine Eskalation mit China? Das ordnet Mark Schieritz , stellvertretender Leiter des Politikressorts der ZEIT, ein. In Heidenau bei Dresden sollen künftig keine neuen Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus mehr verlegt werden. Einen entsprechenden Antrag von Stadträten der AfD und der CDU hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Begründet wurde das damit, dass viele Bürgerinnen und Bürger diese Form des Gedenkens als nicht angemessen empfänden. Stattdessen soll das Erinnern künftig vor allem auf dem Nordfriedhof der Stadt stattfinden. Die Verwaltung von Heidenau hatte zuvor empfohlen, die Vorlage abzulehnen. An zwei Standorten in der Stadt gibt es bereits Stolpersteine. Die Entscheidung, künftig keine weiteren zu verlegen, hat bundesweit Kritik und Diskussion ausgelöst. Wie konnte es zu dieser Entscheidung kommen? Und was sagt sie über den Umgang mit der Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus aus? Das erklärt im Podcast Valerie Schönian , Autorin im Leipziger Büro der ZEIT. Und sonst so? Das letzte Brot der DDR im Deutschlandmuseum Moderation und Produktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković und Mathias Peer Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier . Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de .