Zeit 03.06.2026
18:28 Uhr

(+) Souveränität der EU: So will die EU Donald Trumps »Kill-Switch« entkommen


Wenn er wollte, könnte der US-Präsident Europa digital lahmlegen. Mit einer neuen Digitalstrategie will die EU-Kommission diese Abhängigkeiten mindern. Kann das gelingen?

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Was bedeutet eigentlich Souveränität? Unabhängigkeit, steht im Lexikon. Souveräne Staaten sollten in der Lage sein, ihre Regeln selbst zu bestimmen, ohne dass fremde Regierungen sich einmischen. Nach dieser Definition ist die Europäische Union nicht souverän, sondern ziemlich erpressbar. Ein paar Meldungen aus den vergangenen Monaten: Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton und die beiden Geschäftsführerinnen der deutschen NGO HateAid dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Die Begründung: Sie haben Einfluss auf europäische Gesetze genommen, um Hassrede auf Plattformen wie Instagram und X zu begrenzen.