Die EU-Kommission hat Online-Attacken von US-Techmilliardär Elon Musk gegen die Staatengemeinschaft entschieden zurückgewiesen. „Es gehört zur Meinungsfreiheit, auch völlig verrückte Aussagen zu machen“, sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Montag. Eine Geldstrafe gegen Musks Onlinedienst X zu verhängen, scheine der EU nicht die Sympathie des Milliardärs einzubringen, fügte Pinho hinzu. Die EU hatte am Freitag eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro gegen X verhängt und dies mit mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten auf der Plattform begründet. Als Reaktion schrieb Musk auf X: (verlinkt auf https://www.welt.de/wirtschaft/article6934357111f914c89b854e8d/aerger-um-x-elon-musk-fordert-abschaffung-der-eu.html) „Die EU sollte abgeschafft und die Souveränität an die einzelnen Länder zurückgegeben werden, damit die Regierungen ihre Bevölkerung besser vertreten können.“ In einem weiteren Post erklärte er: „Ich liebe Europa, aber nicht das bürokratische Monster namens EU.“ Auch die US-Regierung kritisierte die Strafe. Außenminister Marco Rubio nannte den Schritt (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/ausland/article693543bdc0de97910a89cc16/flieg-zum-mars-polnischer-minister-reagiert-empoert-auf-elon-musk.html) einen „Angriff auf alle US-Technologieplattformen sowie auf das amerikanische Volk“. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat wiederholt EU-Digitalgesetze kritisiert. Die EU hat trotz Drohungen aus Washington stets erklärt, ihre Regeln durchsetzen zu wollen.
14:10 Uhr