„Teflon-Merkel“ und andere Wahrheiten – Warum der Wikileaks-Skandal keiner war

Je weniger man weiß, desto leichter wird man überrascht. Das an jedem geschichtswissenschaftlichen Institut geläufige Bonmot wurde Ende November 2010 im normalen Leben einmal mehr bestätigt. Denn die Macher einer „Enthüllungsplattform“ namens Wikileaks kündigten zum dritten Mal binnen vier Monaten eine Sensation an: Nach den „ Afghanistan War Logs (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/ausland/article8677390/Afghanistan-Enthuellungen-Die-Anmassung-des-Wikileaks-Gruenders.html) “ mit angeblich 76.911 Dokumenten über den Anti-Terror-Krieg in Afghanistan Ende Juli und den „ Iraq War Logs (verlinkt auf https://www.welt.de/debatte/kommentare/article10509716/Wikileaks-Pauschalhorror-der-Irak-Dokumente-nuetzt-niemandem.html) “ mit angeblich 391.832 geheimen Dokumenten über die militärische Besetzung des Irak Ende Oktober wollten sie nun 251.287 interne Berichte und Lagebeurteilungen der US-Botschaften in aller Welt veröffentlichen. Dazu sollten mehr als 100.000 als geheim oder vertraulich eingestufte Berichte sein. Die Medienpartner von Wikileaks jubilierten. In Deutschland waren es die „Süddeutsche Zeitung“ und das Magazin „Der Spiegel“. Das Münchner Blatt freute sich vorab auf „ Peinliche Depeschen (verlinkt auf https://www.sueddeutsche.de/politik/neue-wikileaks-veroeffentlichung-peinliche-depeschen-1.1028395) “ und titelte nach der Enthüllung: „ US-Diplomaten düpieren Merkel und Westerwelle (verlinkt auf https://www.sueddeutsche.de/politik/wikileaks-enthuellungen-im-netz-unberechenbar-und-mit-begrenztem-horizont-1.1029368) “. Die Hamburger Journalisten bilanzierten: „Die geheimen Depeschen des State Department enthüllen, wie kritisch amerikanische Diplomaten Deutschland betrachten. Sie fremdeln mit der Kanzlerin, Außenminister Westerwelle beurteilen sie abschätzig.“ Der Bundeskanzlerin verpasste ein Bericht den Beinamen „Teflon“, der Außenminister müsse „seinen Job noch lernen“; über Wolfgang Schäuble hieß es, er sehe „überall Bedrohungen“, wolle als „graue Eminenz“ der CDU auftreten, sei aber nur „neurotisch“ und ein „zorniger alter Mann“. In Wirklichkeit war so eine Wortwahl zwar deutlich, aber keineswegs eine Ausnahme – das lehrt ein Blick in die internationalen Editionen diplomatischer Papiere, die in den meisten westlichen Demokratien meist nach rund 30 Jahren Sperrfrist erscheinen. Nur muss man diese dickleibigen Bände auch kennen und lesen. Das hatten augenscheinlich weder die von den „peinlichen“ Enthüllungen begeisterten Journalisten getan noch die Aktivisten, die hinter Wikileaks standen. Je weniger man weiß, desto leichter wittert man einen Skandal. In Wirklichkeit ist es schon seit Jahrhunderten eine der wichtigsten Aufgaben von Diplomaten in ausländischen Hauptstädten, ihre eigene Regierung mit Informationen zu versorgen. Geheim waren derlei Depeschen schon immer und deshalb in der Regel verschlüsselt. Vielfach handelte es sich bei solchen Berichten um Zusammenfassungen der jeweiligen Presse, häufig aber auch um die Essenz von vertraulichen Gesprächen zwischen Diplomaten und einheimischen Gewährsleuten. Die selbst natürlich genau wussten, wem sie ihre Bewertungen mitteilten und warum. Die Folgen des Wikileaks-Verrats dieser diplomatischen Depeschen ordnete schon am selben Tag Michael Stürmer, der diplomatische Chefkorrespondent von WELT, treffend (verlinkt auf https://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article11279289/www-verrat-org.html) ein: „Abgrundtiefes Misstrauen wird künftig in jedem Gespräch zwischen den politisch Verantwortlichen der stille Dritte sein. Unausweichlich, dass auch Stil und Inhalt jeder vertraulichen Mitteilung oder Verhandlung sich ändern. Am Ende wird alles Schriftliche in etwa dem Wahrheitsgehalt deutscher Arbeitszeugnisse entsprechen – zu deren Entschlüsselung es erfahrungsgemäß erheblichen Zynismus’ bedarf.“ Man werde, so Stürmers auf umfassender historischer Kenntnis beruhendes Urteil, „auf das persönliche Gespräch ausweichen, in der Hoffnung, dass das Gegenüber nichts Kompromittierendes anschließend in den Computer tippt, und Vorsicht walten lassen“. Nach dem Eindruck inzwischen pensionierter deutscher Diplomaten dürfte der ehemalige außenpolitische Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl und ehemalige Chef der Denkfabrik Stiftung Wissenschaft und Politik (verlinkt auf https://www.swp-berlin.org/) damit richtig gelegen haben – aber überprüfbar ist das frühestens ab etwa 2040. Wenn nämlich die ersten nach der Wikileaks- „Enthüllung“ entstandenen diplomatischen Depeschen für die Öffentlichkeit regulär zugänglich werden. Ob man sich dann noch der vermeintlichen Sensation erinnert? Vielleicht kaum noch, denn bald nach dem sorgfältig inszenierten Skandal setzte sich die Erkenntnis durch, dass Wikileaks eigentlich nichts wirklich Überraschendes „enthüllt“ hatte: „Nach der Lektüre von mehreren Tausend Seiten jener 251.000 teils geheimen Wikileaks-Depeschen“, schrieb (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/specials/wikileaks/article12207840/Wikileaks-Depeschen-Wie-konnte-sich-Julian-Assange-nur-so-irren.html) Michael Borgstede, für WELT Korrespondent in Tel Aviv, im Januar 2011, „stellt man sich eine Frage immer drängender: Wie konnte Julian Assange sich bei der Beurteilung des ihm vorliegenden Materials so irren? Hat der Wikileaks-Chef nie persönlich einen Blick in die Diplomatenberichte geworfen?“ Völlig zu Recht stellte Borgstede fest: „Die offizielle Rhetorik der Vereinigten Staaten steht so gut wie nie im Widerspruch zu ihren nun enthüllten diplomatischen Bemühungen.“ Damit bestätigten die Depeschen „eigentlich nur, was wir ohnehin schon lange wussten“. Man müsse schon „ein Jahrzehnt mit dem Kopf im Sand verbracht haben, um von den Wikileaks-Enthüllungen überrascht zu werden“. Tatsächlich legten die Depeschen eben keine dreckigen Geheimnisse der USA offen, sondern zeugten vielmehr von einem erstaunlich gut funktionierenden diplomatischen Apparat. Der als „Cablegate“ bekannt gewordene Pseudo-Skandal, ein Kunstwort aus „Cable“ für „Depeschen“ und dem Suffix „-gate“ wie in „Watergate“ als Symbol für Skandal, erreichte das Ziel einer nachhaltigen Schwächung des Westens nur zeitweise. Also wurde 2013 nachgelegt: Edward Snowden veröffentlichte gestohlene Dateien der NSA, die ebenfalls sorgfältig inszeniert an linke Medien weitergegeben wurden. Wem das Ganze nützte, belegt der Zufluchtsort Snowdens hinreichend: Moskau. Die zentrale Aussage dieses Materials war allerdings ebenso wenig überraschend wie zuvor die Wikileaks-„Enthüllungen“: Der für das Abhören und die Analyse von abgefangenen Informationen zuständige US-Geheimdienst hörte mit und fing Informationen ab. Künstlich empörte deutsche Journalisten beschwerten sich, dass die NSA das deutsche Grundgesetz breche – als ob Geheimdienste je zu etwas anderem gegründet worden wären als (meist, aber nicht immer: ausländische) Gesetze zu verletzen. Ginge es um etwas anderes, bräuchte man einen solchen Dienst nämlich nicht. Ebenso wenig skandalös wie „Cablegate“ waren übrigens die vermeintlichen Sensationen über Afghanistan und Irak. Der größte Teil der rund 470.000 „Dokumente“ war sehr kurz und bestand aus Nachrichten rangniedriger Offiziere an ihre direkten Vorgesetzten. „Das meiste ist ausgesprochen langweilig“, urteilte der Politikwissenschaftler Jochen Hippler. Und zudem im schwer verständlichem Kauderwelsch aus Abkürzungen und Fachwörtern gehalten, der für das Militär nun einmal typisch ist. Der Informationswert solcher Meldungen, die übrigens in ähnlicher Form aus zahlreichen Kriegen des 20. Jahrhunderts überliefert sind, ist eher niedrig. Tatsächlich spannend sind die ab dem 28. November 2010 geleakten diplomatischen Depeschen der USA allerdings aus einem anderen Grund: Anderthalb Jahrzehnte später zeigt sich, dass die Berichte erstaunlich oft ins Schwarze trafen. So würde heute wohl niemand mehr dem Beinamen „Teflon“ für Angela Merkel ernsthaft widersprechen, schon gar nicht nach der Veröffentlichung ihrer desaströsen Erinnerungen (verlinkt auf https://schmid.welt.de/2024/11/26/angela-merkels-enttaeuschende-erinnerungen/) . Auch dass Guido Westerwelle als Außenminister eine Fehlbesetzung war, dürfte heute allgemein anerkannt sein – selbst wenn Nachfolger wie Heiko Maaß und Annalena Baerbock den FDP-Chef mühelos noch unterbieten konnten. Und dass Wolfgang Schäuble die „graue Eminenz“ der CDU sein wollte, hätte wohl nicht einmal er selbst bestritten. Sven Felix Kellerhoff (verlinkt auf https://www.welt.de/autor/sven-felix-kellerhoff/) ist Leitender Redakteur bei WELTGeschichte. Diplomatische Berichte vornehmlich über Deutschland liest er seit den frühen 1990er-Jahren regelmäßig – allerdings fast immer mit drei oder mehr Jahrzehnten Abstand.