„Mit BSW-Positionen so nicht vereinbar“ – Wagenknecht begrüßt Rücktritt

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht begrüßt den Rückritt des stellvertretenden Brandenburger BSW-Fraktionschefs Christian Dorst. Dorst war zurückgetreten (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/deutschland/article6923714228225089ed4056fe/bsw-wegen-reaktion-auf-afd-zitat-fraktionsvize-in-brandenburg-tritt-zurueck.html) , nachdem er Verständnis für eine AfD-Äußerung zur NS-Zeit gezeigt hatte. „Ich finde es absolut richtig, dass Christian Dorst zurückgetreten ist“, sagte Wagenknecht im Nachrichtensender WELT TV. „Weil diese Aussagen – und auch, dass man also den Herrn von der AfD hier versucht hat zu decken – das ist mit BSW-Positionen so nicht vereinbar.“ Die BSW-Chefin begrüßt, dass es „sehr schnell“ in Brandenburg eine entsprechende Lösung gab. „Ich hoffe, dass insgesamt jetzt auch dort wieder zu solidem Arbeiten zurückgefunden wird“, sagt Wagenknecht und erklärte weiter: „Wir hatten ja eben dort einige Konflikte. Ich denke, das ist aber inzwischen gelöst.“ Vier BSW-Abgeordnete hatten die Wagenknecht-Partei Mitte November verlassen (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/deutschland/article69137fd68f05ee17869e53b5/brandenburger-koalition-vier-bsw-abgeordnete-verlassen-partei-jetzt-schaltet-sich-wagenknecht-ein.html) , wollen aber weiter der Landtagsfraktion angehören. Sie forderten einen Austausch der Fraktionsspitze um Niels-Olaf Lüders und Drost, scheiterten aber mit einem Abwahlantrag. Wagenknecht wünscht sich nun, „dass wir weiterhin in Brandenburg selbstbewusst diese Koalition tragen, dass wir sinnvolle Politik machen. Und das war jetzt natürlich ein überfälliger Schritt“. Auslöser für Dorsts Rücktitt (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/deutschland/article6923714228225089ed4056fe/bsw-wegen-reaktion-auf-afd-zitat-fraktionsvize-in-brandenburg-tritt-zurueck.html) war ein X-Post von ihm, der als Relativierung des Holocaust verstanden wurde. Dorst hatte darin Verständnis für den Spitzenkandidaten der AfD in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, geäußert. In einem Podcast des Portals „Politico“ hatte Siegmund auf die Frage, ob die NS-Zeit „das Schlimmste der Menschheit“ gewesen sei, gesagt: „Das maße ich mir nicht an zu bewerten, weil ich die gesamte Menschheit nicht aufarbeiten kann und aus allen Verbrechen dieser Menschheit natürlich lernen muss.“