Welt 23.12.2025
08:07 Uhr

„Lehnen Brandmauern ab“ – BSW-Chef für Expertenregierungen, die mit wechselnden Mehrheiten regieren


Eine Anti-AfD-Regierung würde die Unzufriedenheit der Bevölkerung nicht verringern, findet der neue BSW-Chef Fabio De Masi. Angesichts der Landtagswahlen im kommenden Jahr zeigt er sich offen für eine andere Idee.

„Lehnen Brandmauern ab“ – BSW-Chef für Expertenregierungen, die mit wechselnden Mehrheiten regieren

Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird es nicht geben“, sagte er dem „Tagesspiegel“. De Masi zeigte sich offen, AfD-Abgeordnete in parlamentarische Ämter zu wählen und Anträgen der AfD zuzustimmen. „Wir lehnen Brandmauern bei Ausschussvorsitzen ab und prüfen Anträge inhaltlich“, sagte der Nachfolger von Ex-Parteichefin Sahra Wagenknecht. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr schlug de Masi Expertenregierungen vor, „die mit wechselnden Mehrheiten regieren“. Er wandte sich gegen Allparteien-Koalitionen gegen die AfD, „die die Unzufriedenheit der Bürger nicht verringern“. De Masi folgte Anfang Dezember (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/deutschland/article69347aedb9eb584bf47e5a74/bsw-de-masi-und-mohamed-ali-zu-neuen-parteivorsitzenden-gewaehlt.html) zusammen mit Amira Mohamed Ali an der Parteispitze auf Sahra Wagenknecht. Die Parteigründerin wurde Chefin der Grundwertekommission. Vor diesem Hintergrund möchte De Masi die parteiinternen Strukturen erneuern: „Unsere 11.000 Mitglieder wollen zurecht mitreden“, sagte er. „Viele unserer Mitglieder sind neu in der Politik und brauchen Orientierung. Wir können die Partei nicht nur über Interviews oder Talkshows führen.“