AfD-Politikerin als Vize-Bürgermeisterin mit großer Mehrheit wieder abgewählt

Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen ist die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht schon wieder abgesetzt worden. Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat am Abend für ihre Abwahl. Reinknecht war am 5. November unerwartet zur Vize-Bürgermeisterin der kleinen Kurstadt gewählt worden. Sie hatte 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf Vize-Bürgermeister von CDU, SPD und Grünen geeinigt. Statt der Grünen-Kandidatin wurde es am Ende Reinknecht. Woher die abweichenden Stimmen für sie kamen, ist nicht bekannt. Der Antrag zur Abwahl, für den es laut Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. 57 Ratsmitglieder stimmten für die Abwahl Reinknechts – 13 stimmten dagegen, das sind so viele, wie in der AfD-Fraktion sind. Die Abstimmung war aber geheim. Reinknecht selbst zeigt sich empört. Zu WELT TV sagte sie am Mittwoch: „Ich bin demokratisch und mit Mehrheiten gewählt worden, und dass nun eine kleine Partei mit nur vier Sitzen ankommt und mich einfach wieder abwählen will, ist wirklich ein Skandal.“ In der Stadt Bad Salzuflen hat die Linke vier Sitze im Stadtrat. Dennoch schlage Reinknecht viel Solidarität entgegen. „Mich rufen fremde Leute an und sagen: ‚Ich bin kein AfD-Wähler, aber das, was mit Ihnen gemacht wird, ist ein absoluter Skandal.‘“ Nach der Kommunalwahl in NRW waren in mehreren Städten stellvertretende Bürgermeister der AfD ins Amt gekommen. In allen Fällen war das durch Stimmen aus anderen Lagern möglich geworden, wobei wegen der geheimen Abstimmungen die Urheber nicht bekannt sind. Reinknecht ist allerdings die erste AfD-Politikerin, die als Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt wurde.