Chinas Parteiführung hat eine formale Disziplinaruntersuchung gegen einen der ranghöchsten Militärgeneräle des Landes eingeleitet. Zhang Youxia, Vizevorsitzender der wichtigen Zentralen Militärkommission, steht im Verdacht, schwerwiegende Gesetzesverstöße begangen zu haben, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking mitteilte .
Der 75-jährige Zhang war 1968 in die Volksbefreiungsarmee eingetreten. Die Erklärung enthielt keine Details zu seinen mutmaßlichen Verfehlungen.
Analysten vermuten, dass die Säuberungsaktionen sowohl der Reform des Militärs als auch der Sicherung der Loyalität gegenüber dem chinesischen Staatschef Xi Jinping dienen sollen.
Xi ist Vorsitzender der Militärkommission. Zhang befindet sich formell nur eine Hierarchiestufe darunter. Auch gegen Liu Zhenli, den Stabschef der Zentralen Militärkommission, wird ermittelt.
Die politische Säuberungswelle innerhalb der chinesischen Militärführung weitet sich damit aus. In den vergangenen Jahren wurden etliche hochrangige Offiziere wegen Bestechung und anderer Vergehen ihrer Ämter enthoben und teilweise mit langjährigen Gefängnisstrafen belegt. Insgesamt sollen mehr als 200.000 Beamte bestraft worden sein.
Erst im Oktober waren Ermittlungen gegen den zweithöchsten General He Weidong öffentlich gemacht worden. Das Verteidigungsministerium teilte damals mit, He habe gegen die Parteidisziplin verstoßen und stehe unter Verdacht, schwere Amtsverbrechen mit »außergewöhnlich hohen Geldbeträgen« begangen zu haben.
Seit 2023 ließ Xi Jinping vermehrt Militärs austauschen. Mehrfach traf es die Verteidigungsminister, die in China eher eine repräsentative Position bekleiden.
Xi will die Armee modernisieren, um sie kampfbereit zu machen. Bis 2049 will Peking das unabhängig regierte Taiwan mit Festlandchina »wiedervereint» haben. China will dieses Ziel, wenn nötig, auch unter Einsatz des Militärs erreichen, weshalb Sorge vor einer Invasion besteht.
