Unter dem Motto »Schulstreik gegen Wehrpflicht« sind in Deutschland Tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straße gegangen. In zahlreichen Städten riefen Veranstalter zu Demonstrationen gegen den neuen Wehrdienst auf. Sie sprachen von 6000 Demonstranten in Berlin und 50.000 in ganz Deutschland .
In Berlin versammelten sich junge Leute am Potsdamer Platz und liefen zum Oranienplatz in Kreuzberg. Die Polizei zählte rund 3000 Teilnehmer. Auf Transparenten und Plakaten im Berliner Demonstrationszug stand etwa: »Sterben steht nicht auf dem Stundenplan«, »Friedrich Merz an die Front« und »Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm«. In Sprechchören riefen die Jugendlichen: »Nie, nie, nie wieder Wehrpflicht« und »Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft«.
In München gingen laut Polizei rund 600 junge Leute auf die Straße. In Nordrhein-Westfalen waren größere Kundgebungen unter anderem in Bonn und Düsseldorf geplant. In Hamburg wollten Schüler und Schülerinnen am späten Nachmittag demonstrieren.
Neues Gesetz gilt seit Januar
Hintergrund ist das Gesetz für den neuen Wehrdienst, das seit dem 1. Januar gilt. Alle 18-Jährigen erhalten einen Fragebogen, mit dem ihre Eignung und ihre Motivation für die Bundeswehr erhoben wird. Männer müssen diesen verpflichtend ausfüllen. Sollte es der Bundeswehr mithilfe des Fragebogens nicht gelingen, genügend Freiwillige zu gewinnen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor. Viele Jugendliche glauben nicht, dass der Wehrdienst freiwillig bleibt.
Die Bundesschülerkonferenz machte deutlich, dass sich viele Jugendliche bei dem Thema übergangen fühlten. Die Entscheidung sei »von oben« von der Politik gefällt worden, ohne vorher mit den jungen Menschen zu sprechen, kritisierte die Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz, Amy Kirchhoff, im ZDF-»Morgenmagazin«. Was Schülerinnen und Schülern droht, die gegen die Wehrpflicht streiken, lesen Sie hier .
