Wehrdienst: Bundesweite Proteste - Jugendliche gehen auf die Straße

Bundesweit hatten Jugendorganisationen an diesem Freitag zu Protesten gegen die Wehrdienstpläne aufgerufen. Die Initiative »Schulstreik gegen Wehrpflicht« kündigte in 90 Städten Aktionen an. Demos gab es nicht nur in Großstädten, sondern auch in vielen kleineren Kommunen. Statt in den Unterricht wollten Schülerinnen und Schüler auf die Straße gehen.

In Dresden, Hamburg, Schwerin und anderen Städten sind die Demonstrationen um 10 Uhr gestartet, also noch während der Unterrichtszeit. In Erfurt kamen am Vormittag mehrere Hundert junge Menschen, aber auch Eltern und andere Erwachsene am Theaterplatz zusammen. Von dort aus zogen sie mit Trillerpfeifen und von der Polizei begleitet an einigen Schulen vorbei durch die Stadt. In Kiel gingen nach Polizeiangaben rund 1000 Schülerinnen und Schüler friedlich auf die Straße. In Freiburg kamen rund 600 junge Leute zusammen.

In Berlin versammelten sich ab Mittag nach Polizeiangaben etwa 3000 Menschen und zogen durch den Stadtteil Kreuzberg. Viele hatten Transparente dabei, Sprechchöre richteten sich gegen einen Wehrdienst bei der Bundeswehr. An der Demonstration nahmen auch Eltern mit kleineren Kindern und Grundschulklassen mit selbstgebastelten Plakaten teil. Um 16 Uhr soll eine zweite Demonstration in Berlin vom Oranienplatz zum Rathaus Neukölln mit 2000 angemeldeten Teilnehmenden laufen.

Wie in Berlin begannen in anderen Städten die Proteste erst um die Mittagszeit oder am Nachmittag. Der Schülerstreik betraf dann häufig nur die letzten ein oder zwei Schulstunden.

Rostock musste Aktion verlegen

In Rostock musste der Start verlegt werden. Die Versammlung begann um 13.30 Uhr am Rosengarten mit einer Auftaktkundgebung. Laut der Initiative war die Aktion ursprünglich früher geplant: »Die Stadt Rostock verbietet uns die Demo um 11 Uhr, weil sie der Meinung ist, dass wir dafür Freistellungen von Schulen brauchen, die das Schulamt nicht erteilen will«, schreibt »Schulstreik gegen die Wehrpflicht-Rostock« auf Instagram. Daher sei die Demonstration verschoben worden.

Der Bundestag hatte am Vormittag grünes Licht für den neuen Wehrdienst gegeben. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte für einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der eine verpflichtende Musterung junger Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung vorsieht. Der Wehrdienst an sich bleibt aber freiwillig – sofern angestrebte Personalziele erreicht werden. Wenn nicht, kann der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.

Kritik an den Schulstreiks kam von Behörden. Mehrere Kultus- und Bildungsministerien verweisen auf die Schulpflicht. Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg warnte vor Schulstreiks oder Unterrichtsboykott. Das sei nicht erlaubt, der Freitag sei ein normaler Schultag, sagte die Grünenpolitikerin der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«.