»Radikale Aktivisten«, die eine »Zensurbehörde leiten«: So bezeichnet das US-Außenministerium die Geschäftsführerinnen der Berliner Organisation HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Sie dürfen nun nicht mehr in die USA einreisen. Was genau macht die Organisation, die offenbar den Zorn der US-Regierung auf sich gezogen hat, tatsächlich?

Was ist das Ziel von HateAid?

HateAid, so ist auf der Website der Organisation  zu lesen, will die Demokratie im digitalen Raum stärken. »Hass, Gewalt und systematische Desinformation setzen unsere Meinungsfreiheit im digitalen Raum unter Druck«, heißt es dort. Die Organisation will dazu beitragen, Meinungsfreiheit zu wahren und Teilhabe zu ermöglichen. Mit ihrer Arbeit will sie helfen, Gesetze wie das europäische Digitale-Dienste-Gesetz durchzusetzen, mit dem Onlineplattformen verpflichtet werden, gegen Hassrede, Fälschungen und Desinformation vorzugehen. Die US-Regierung betrachtet das Gesetz als Zensur-Instrument der EU.

Wie arbeitet die Organisation?

HateAid unterstützt Menschen, denen Gewalt im digitalen Raum widerfährt, also etwa beleidigt oder verleumdet werden. Die Organisation berät kostenlos und bietet in einigen Fällen auch eine Kostenübernahme von zivilrechtlichen Gerichtsverfahren. So geht beispielsweise eine HateAid-Klientin laut der Organisation gegen Google vor , nachdem Nacktbilder und Sexaufnahmen ohne ihr Wissen und Einverständnis auf Pornoseiten hochgeladen wurden und über die Google-Suche zu finden sind, wenn man dort nach ihrem Namen sucht.

Außerdem ist HateAid eine der sogenannten Trusted-Flagger-Organisationen: Onlineplattformen müssen Inhalte wie zum Beispiel Kommentare unter einem Social-Media-Beitrag erst überprüfen, wenn sie ihnen als rechtswidrig gemeldet werden, sei es von Betroffenen selbst oder von jemand anderem. Ob die Inhalte gelöscht werden, entscheidet aber die jeweilige Plattform. Sie ist aber gesetzlich verpflichtet, Meldungen der zertifizierten Trusted Flagger vorrangig und unverzüglich zu bearbeiten.

Wie finanziert sich HateAid?

Im Jahr 2024 finanzierte sich die Organisation  zum überwiegenden Teil (gut 50 Prozent) aus privater Förderung. Dazu kamen die öffentliche Förderung, etwa durch das Bundesjustizministerium, sowie freie Spenden mit je gut 20 Prozent. Es bleibt ein kleiner Prozentsatz an »sonstigen Erträgen« – darunter fällt, wenn nach einem gewonnenen Prozess eine Geldstrafe gezahlt wird, die der Organisation zugutekommt. HateAid hatte 2024 demnach Einnahmen in Höhe von rund 5,7 Millionen Euro.