Deutschland und Frankreich haben die Entscheidung über das zusammen mit Spanien geplante Luftkampfsystem FCAS erneut vertagt – diesmal auf einen unbestimmten Zeitpunkt. »Entgegen der ursprünglichen Planung ist eine abschließende Entscheidung zum Fortgang des FCAS-Projekts zum Jahresende noch nicht gefallen«, teilte ein Regierungssprecher mit.

Grund dafür sei »die umfassende deutsch-französische Agenda in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, die eine Befassung mit dem Thema gemeinsames Kampfflugzeug auf der Ebene des Präsidenten und des Bundeskanzlers noch nicht möglich gemacht hat«, hieß es weiter. Wie es nun mit dem Projekt weitergeht, ist noch völlig offen. »Ein neues Datum für eine Entscheidung können wir zu diesem Zeitpunkt nicht nennen«, schrieb der Regierungssprecher.

Ursprünglich war eine Entscheidung im August geplant

FCAS steht für »Future Combat Air System« und wäre bei einer Realisierung das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt. Die Gesamtkosten werden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Das Luftkampfsystem soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Der Plan ist, dass es den von der Bundeswehr genutzten Eurofighter und die französische »Rafale« ab 2040 ablöst.

Die Entscheidung über die Realisierung sollte ursprünglich bis zum deutsch-französischen Ministerrat Ende August in Toulon fallen. Daraus wurde nichts. Kurz vor dem Treffen beider Kabinette verkündete Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Verschiebung der Entscheidung und setzte mit dem Jahresende eine neue Zielmarke. Beide Seiten zeigten sich fest entschlossen, die Zeitvorgabe diesmal einzuhalten, um Planungssicherheit zu bekommen.

»Wir halten an dem Plan fest, bis zum Ende des Jahres eine Entscheidung zu treffen«, hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) noch im November gesagt. »Ganz egal, wie die aussieht, es wird bis zum Ende des Jahres eine Entscheidung geben.« Dieses Ziel wurde nun verfehlt.

Differenzen über Beteiligung der Unternehmen

Die Verhandlungen stocken vor allem aufgrund tiefgreifender Differenzen über die jeweilige Beteiligung des französischen Unternehmens Dassault, Airbus Deutschland und dem spanischem Konzern Indra in die Länge. Dassault will 80 Prozent des Projekts an sich ziehen. Von deutscher Seite wurde dagegen schon im Sommer die Erwartung geäußert, dass sich Dassault »an die bestehenden Vereinbarungen« hält, nach der die Unternehmen gleichermaßen beteiligt werden sollen.

Als Kompromiss wird in Fachkreisen inzwischen eine Lösung mit zwei Kampfjets diskutiert. Dem Vorschlag sieht vor, dass einer der Jets von Dassault, der andere von Airbus produziert würde. Dann würde sich das Gemeinschaftsprojekt im Wesentlichen auf die sogenannte »Combat Cloud«, ein Datennetzwerk für militärische Ressourcen, und die begleitenden Drohnen beschränken. Diese Lösung würde aber zusätzliche Kosten verursachen und wegen der Konkurrenz zwischen den beiden Kampfjets Probleme beim Export des Systems bedeuten.

Spekuliert wird auch über ein mögliches Umschwenken Deutschlands auf ein Konkurrenzprojekt, das Global Combat Air Programme (GCAP) das von Großbritannien, Italien und Japan vorangetrieben wird. Ein Scheitern von FCAS hätte aber nicht nur für die deutsch-französische Rüstungskooperation erhebliche Folgen, sondern würde auch den Beziehungen beider Länder schaden.