Die Ukraine will den Beitritt zur Europäischen Union, doch bisher ist nicht klar, wann das passieren soll. Präsident Wolodymyr Selenskyj glaubt, dass sein Land im nächsten Jahr beitreten könnte. Bis Ende 2026 werde sein Land die wichtigsten für eine Mitgliedschaft erforderlichen Schritte umgesetzt haben, teilt Selenskyj in einer von seinem Büro veröffentlichten Erklärung mit.
Selenskyj bekräftigte seinen Wunsch, dass die Ukraine der Europäischen Staatengemeinschaft bald beitreten kann. »Ich möchte, dass die Ukraine einen klaren Zeitplan erhält«, sagt Selenskyj und bekräftigt die Entschlossenheit seiner Regierung zu den notwendigen Reformen.
Im Sommer 2022 hatte die Europäische Union die Ukraine offiziell zum Beitrittskandidaten gemacht. Präsident Selenskyj will den Prozess bis Ende 2028 abschließen und drängt immer wieder auf ein zügiges Verfahren. Die EU mahnte wiederholt zu höherer Geschwindigkeit bei der Umsetzung der nötigen Reformen.
Für die Ukraine wäre der Beitritt nicht nur politisch, sondern auch militärisch wichtig: Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist mit Sicherheitsgarantien verbunden, die mit denen einer Nato-Mitgliedschaft vergleichbar sind.
Selenskyj will Tempo machen, Kanzler Merz drückt eher auf die Bremse: Friedrich Merz sagte, er sehe weiterhin keine Chance für einen schnellen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union. »Ein Beitritt zum 1. Januar 2027 ist ausgeschlossen. Es geht nicht«, sagte der CDU-Chef in dieser Woche. Jedes Land, das zur EU gehören wolle, müsse zunächst die sogenannten Kopenhagener Kriterien erfüllen. Dieser Prozess dauere in der Regel einige Jahre.
Merz betonte aber, dass es wichtig sei, dass die Ukraine eine Perspektive habe, die den Weg zum Beitritt ebne. Dies sei aber ein längerfristiger Prozess. »Wir können auf dem Weg dorthin die Ukraine langsam heranführen an die Europäische Union. Das ist immer möglich, aber ein so schneller Beitritt geht einfach nicht.«
Einem Beitritt der Ukraine müssten zuvor das Europäische Parlament, alle Regierungen und alle nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten zustimmen.
