Der italienische stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini hat Deutschland und Frankreich der Kriegstreiberei beschuldigt. In einem Interview mit der Zeitung »La Repubblica« sagte der rechtspopulistische Politiker, er habe den Eindruck, »dass einige in Paris und Berlin interne Probleme haben und den Krieg fortsetzen wollen.«
»Vielleicht, um Waffen zu verkaufen«, sagte der italienische Vizeregierungschef dazu. Konkreter wurde er bei seinen Vorwürfen jedoch nicht.
Kritik an europäischem »Gegenplan«
Den Plan von US-Präsident Donald Trump lobte Salvini hingegen als »bemerkenswert und ehrgeizig, auch wenn manche ihn verspotten.« Gleichzeitig kritisierte der italienische Infrastrukturminister, dass die Europäer nach Bekanntwerden der US-Pläne zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einen eigenen Entwurf vorgelegt haben. Die EU hätte sich nicht mit einem »Gegenplan« dazwischenstellen sollen.
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Ein Interview von Katja Iken
Salvini ist Vorsitzender der Rechtspartei Lega, eine der beiden kleineren Koalitionspartner der rechten italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Das Rechtsbündnis regiert seit drei Jahren. Meloni selbst, die Vorsitzende der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens), hat sich seither als zuverlässige Unterstützerin der europäischen Ukrainepolitik erwiesen.
In seiner früheren Position als Innenminister erregte Salvini die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit hauptsächlich durch seine harte Anti-Migrations-Politik. Wegen der Blockade des Rettungsschiffs »Open Arms« im Dezember 2024 muss er sich noch vor Gericht verantworten.
