US-Präsident Donald Trump hat nahezu alle von seinem Vorgänger Joe Biden angeblich mit einem Unterschriftenautomaten signierten Dokumente für ungültig erklärt. 92 Prozent der Biden-Dekrete seien mit dem sogenannten Autopen unterzeichnet worden, behauptete Trump in einem Post auf seiner Plattform Truth Social. Um welche Dekrete es geht, blieb offen.
Der Autopen dürfe nicht verwendet werden, wenn keine ausdrückliche Genehmigung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten vorliege, schrieb Trump. Er widerrufe hiermit Dekrete und alle anderen Anordnungen, die nicht direkt von Biden selbst unterzeichnet wurden. Die Personen, die den Autopen bedient hätten, hätten dies illegal getan. Der Präsident bezeichnete sie als »radikal linke Verrückte«.
Der Autopen ist früheren Medienberichten zufolge üblich im Alltag von US-Präsidenten, besonders bei Routineaufgaben. Mit ihm können Unterschriften reproduziert werden. Republikaner werfen der Biden-Regierung allerdings vor, den Autopen oft und teils ohne Wissen Bidens eingesetzt zu haben.
Trump spricht immer wieder von Bidens Autopen. In einer Galerie im Weißen Haus mit Porträts der US-Staatschefs hatte Trump sogar statt eines Fotos von Joe Biden ein Bild eines Autopens aufhängen lassen.
Aus dem republikanischen Lager werden seit Langem Zweifel gestreut, ob der Demokrat Biden am Ende seiner Präsidentschaft der Aufgabe noch gewachsen war und tatsächlich noch selbst alles entschied und unterzeichnete. Biden selbst hatte Trumps Anschuldigungen früh als »lächerlich und falsch« zurückgewiesen. »Lassen Sie mich eines klarstellen: Ich habe während meiner Präsidentschaft die Entscheidungen getroffen«, hieß es in einer Mitteilung, die US-Medien vorlag. »Ich habe über Begnadigungen, Dekrete, Gesetze und Bekanntmachungen entschieden.«
