Donald Trump scheine das Drama beim Poker um den künftigen Chef der US-Notenbank Fed zu genießen, sagen Beobachter. Zumindest hat der US-Präsident für neue Spekulationen im Rennen um den Chefposten bei der Federal Reserve gesorgt. Er wolle seinen Wirtschaftsberater Kevin Hassett eigentlich in dessen aktuellem Job behalten, sagte Trump am Freitag bei einem Auftritt in Washington. Die Aussicht, Hassett zu verlieren, bereite ihm »ernsthafte Sorge«.
»Um ehrlich zu sein, möchte ich Sie lieber dort behalten, wo Sie sind«, sagte Trump bei einer Veranstaltung im Weißen Haus, als er Hassett, den Direktor des National Economic Council, im Publikum sah. »Ich möchte Ihnen einfach nur danken, Sie waren neulich im Fernsehen fantastisch.«
Trumps Äußerungen sind zwar nicht eindeutig, haben aber die Erwartungen hinsichtlich der umfangreichen Suche des Weißen Hauses nach einem neuen Fed-Vorsitzenden neu sortiert. Der Fed-Chefposten ist eine der mächtigsten Positionen im Finanzbereich weltweit. Trump hatte in Aussicht gestellt, den Namen seines Wunschkandidaten im Januar zu nennen.
Kevin Hassett, der Vorsitzende des Nationalen Wirtschaftsrats im Weißen Haus, wurde zuletzt als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Fed-Chefs gehandelt. Trump fordert von der Notenbank Zinssenkungen – diese Einmischung widerspricht dem Grundsatz einer unabhängigen Notenbank. Hassett gilt als jemand, der sich für Zinssenkungen einsetzen würde. Er arbeitet seit seiner ersten Amtszeit für Trump. Noch im Dezember bezeichnete Trump Hassett als »potenziellen Fed-Vorsitzenden«.
Um die Fed tobt ein Machtkampf
Die jüngsten Äußerungen des Präsidenten haben nun nach Ansicht von Beobachtern die Aussichten für Kevin Warsh verbessert, einen ehemaligen Fed-Gouverneur, der auch als einer der Favoriten für die Position gilt.
Die Amtszeit des aktuellen Fed-Chefs Jerome Powell läuft im Mai ab. Er wurde 2018 von Trump ernannt. Der Präsident ist jedoch unzufrieden mit Powell. Die Notenbanker senkten die Zinsen bisher nur langsam, um kein Wiederaufflammen der Inflation auszulösen.
Powell sieht sich von Trump unter Druck gesetzt. Das US-Justizministerium hat der US-Notenbank Fed eine Vorladung zugestellt und mit einer Anklage gedroht. Dabei geht es um den geplanten Umbau des Fed-Gebäudes für 2,5 Milliarden Dollar. Fed-Chef Powell sieht darin allerdings nur einen Vorwand. »Die Drohung mit einer Anklage ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze nach bestem Wissen und Gewissen im öffentlichen Interesse festlegt und nicht den Präferenzen des Präsidenten folgt«, erklärte Powell kürzlich in einem Video und in einer gleichlautenden schriftlichen Erklärung .
Eine solche klare und öffentliche Positionierung ist für einen Notenbankchef extrem ungewöhnlich und zeigt den Machtkampf um die Fed.
Könnte nun doch ein »Falke« kommen?
Der Vorsitzende der Federal Reserve wird vom Präsidenten vorgeschlagen und muss vom Senat bestätigt werden. Das könnte sich schwierig gestalten, denn die aktuellen Ermittlungen gegen Powell sorgten für Kritik auch unter Trumps Republikanern im Senat. So kündigte der einflussreiche Senator Thom Tillis an, er werde keinem Kandidaten für Notenbankposten zustimmen, bis die Angelegenheit ausgeräumt sei.
Hassett hatte die Ermittlungen in Fernsehauftritten vorsichtig verteidigt. Beobachter sehen nun die Kandidatur von Kevin Warsh begünstigt. Der juristische Aufruhr um die Fed erschwere die Bestätigung von Kevin Hassett, der dem Präsidenten ausgesprochen nahestehe, schrieb Krishna Guha, Analyst bei der Investmentbank Evercore ISI, in einer Kundenmitteilung. »Warsh genießt das Vertrauen der Republikaner im Senat und wäre viel leichter zu bestätigen.«
Allerdings ist Warsh historisch gesehen als »Falke« bekannt, also als jemand, der traditionell höhere Zinsen befürwortet, um die Inflation einzudämmen. Das wiederum entspricht nicht Trumps Linie. Er hatte zuletzt im Sinne von »Tauben« argumentiert. So werden im Finanzjargon jene bezeichnet, die niedrigere Kreditkosten bevorzugen, um die Beschäftigung und das Wachstum anzukurbeln.
»In meinem Kopf: erledigt«
Wann Trump die Fed-Personalie öffentlich macht, bleibt abzuwarten. Es ist wohl die wichtigste Personalentscheidung, die ihm für den Rest seiner Amtszeit bleibt. Zuletzt waren noch zwei weitere Kandidaten für den Job im Gespräch: Fed-Gouverneur Christopher Waller und BlackRock-Manager Rick Rieder. Rieder wurde am Donnerstag zu einem Vorstellungsgespräch im Weißen Haus empfangen, sagte Finanzminister Scott Bessent bei Fox Business.
Am Freitag wurde dann Trump noch einmal gefragt, ob er bereits entschieden habe, wen er für den Posten nominiere. »In meinem Kopf: erledigt«, sagte er laut »Wall Street Journal«.
