Händeschütteln mit einem glühenden Trump-Fan: US-Außenminister Rubio zu Gast bei Ungarns Viktor Orbán. Bei dem Kurzbesuch soll es unter anderem um die Energiepartnerschaft zwischen den beiden Ländern gehen. Ungarn bezieht sein Erdgas nahezu ausschließlich aus Russland. Washington drängt darauf, dass Budapest stattdessen künftig Flüssiggas aus den USA kauft.
Es ist bereits die zweite Station auf Rubios Osteuropa-Reise. Am Sonntag hatte er den slowakischen Premier Robert Fico in Bratislava getroffen. Auch dessen Land setzt auf russisches Erdgas, auch das möchte Rubio gerne ändern.
Marco Rubio, US-Außenminister:
»Wir wollen nicht, dass Europa abhängig ist. Wir verlangen nicht, dass Europa ein Vasall der Vereinigten Staaten wird. Wir wollen Ihr Partner sein. Und unser Standpunkt war und ist nach wie vor: Je stärker Sie sind, sowohl einzeln als Länder als auch gemeinsam als Bündnis, desto stärker sind die Mitglieder der NATO, desto stärker ist die NATO.«
Die Slowakei ist wie Ungarn Mitglied der Europäischen Union. Dennoch suchen ihre Regierungen immer wieder den Konflikt mit Brüssel. Fico und Orbán pflegen weiterhin Kontakte zur Führung in Moskau, haben die EU-Sanktionen gegen Russland kritisiert und sie lehnen Militärhilfen für die Ukraine ab. Zugleich zählen beide Regierungschefs innerhalb der EU zu den entschiedensten Unterstützern der Trump-Regierung.
Insbesondere der rechtsnationalistische Orbán gilt bei vielen aus Trumps MAGA-Bewegung A als Vorbild – etwa für seine restriktive Einwanderungspolitik und die Betonung konservativer Werte. Im April will Orban wiedergewählt werden; aktuellen Umfragen zufolge liegt er allerdings derzeit zurück.
Marco Rubio, US-Außenminister:
»Präsident Trump ist Ihrem Erfolg zutiefst verpflichtet, denn Ihr Erfolg ist auch unser Erfolg. Denn diese Beziehung, die wir hier in Mitteleuropa durch Sie haben, ist für unsere nationalen Interessen in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. Wenn Sie mit Problemen konfrontiert sind, die die Stabilität Ihres Landes gefährden, weiß ich, dass Präsident Trump sehr interessiert sein wird, aufgrund Ihrer Beziehung zu ihm und aufgrund der Bedeutung dieses Landes für uns.«
Rubios Reise nach Ungarn und in die Slowakei folgte auf seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz. Dort warb Trumps Chefdiplomat für Geschlossenheit, zugleich hielt er jedoch an der Kritik der US-Regierung an Europa fest – nach einem für die transatlantischen Beziehungen schwierigen Jahr.
