Die Verhandlungen über das Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine wecken mancherorts auch Hoffnungen auf ein mögliches Kriegsende. Doch der französische Präsident Emmanuel Macron bremst die Erwartungen. Er sehe keinerlei Anzeichen für ein baldiges Kriegsende, sagte er am Dienstag vor Journalisten nach einer Videokonferenz der sogenannten Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine. »Russland ist derzeit eindeutig nicht zu einem Waffenstillstand bereit«, so Macron.
Neben seinem Unwillen, den Krieg zu beenden, habe Moskau auch keine »Bereitschaft zu Gesprächen« über den US-Plan für die Ukraine gezeigt. Es müsse weiter Druck auf die russische Führung ausgeübt werden, damit sie Verhandlungen aufnimmt, forderte Macron.
Europa will Ukraine finanziell unterstützen
Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Länder hatten am Sonntag in Genf Gespräche über den von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine geführt. Dieser kam in seiner ursprünglichen Fassung Moskau in zentralen Forderungen weit entgegen. Nach europäischen Angaben wurden bei den Gesprächen in Genf Änderungen erreicht.
Die Gespräche in Genf hätten gezeigt, dass es »keine Einschränkungen« für die ukrainische Armee geben dürfe, sagte Macron weiter. Es bedürfe einer »starken ukrainischen Armee«, um Russland selbst im Falle eines Friedensabkommens an einem erneuten Angriff zu hindern. Frankreich werde daher gemeinsam mit anderen Ländern der Europäischen Union eine Lösung zur finanziellen Unterstützung der Ukraine ausarbeiten. Dazu sollen auch eingefrorene russische Vermögenswerte genutzt werden, erklärte Frankreichs Präsident.
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Ein Interview von Ann-Dorit Boy
Die Koalition der Willigen plant laut Macron außerdem eine Arbeitsgruppe, die Sicherheitsgarantien für die Ukraine ausarbeiten soll. Frankreich und Großbritannien werden diese Gruppe leiten, an der sich auch die Türkei und die Vereinigten Staaten beteiligen sollen. »In den nächsten Tagen werden wir die Beiträge jeder Partei finalisieren und diese Sicherheitsgarantien fertigstellen. Das ist für die Ukrainer von entscheidender Bedeutung, es ist entscheidend für die Aushandlung eines glaubwürdigen Friedens und für die Aufrechterhaltung des Drucks auf Russland«, so Macron.
