Moskaus Liste »unerwünschter« Organisationen wird länger. Nun zählt auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dazu und darf nicht mehr in Russland arbeiten. Der Kreml begründete seine Entscheidung bislang nicht. Damit ist es den russischen Behörden nun erlaubt, Mitarbeiter der Organisation oder Menschen, die Geld an sie spenden, strafrechtlich zu verfolgen.
Human Rights Watch veröffentlicht Berichte über Verbrechen von Armeen und Regierungen weltweit und hat den russischen Krieg in der Ukraine wiederholt verurteilt. Die Organisationen wirft der russischen Armee in der Ukraine eine »Litanei von Verbrechen« vor. Moskau weist die Vorwürfe zurück.
Die Leiterin der Abteilung von Human Rights Watch für Europa und Zentralasien, Tanja Lokschina, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Organisation werde nun »noch härter« arbeiten, »um das harte Vorgehen des Kreml gegen die russische Zivilgesellschaft offenzulegen und über russische Verbrechen in der Ukraine zu berichten.« Sie sei »nicht überrascht« über die Ausweisung als »unerwünschte« Organisation, fügte Lokschina hinzu.
Weitere Stiftungen und Organisationen verboten
Moskau hatte Human Rights Watch gemeinsam mit Dutzenden weiteren Organisationen bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 aus dem Land verbannt. Die Büros mussten geschlossen werden, ihre Arbeit ging laut der Organisation trotzdem weiter.
»Menschenrechtsgruppen als unerwünscht einzustufen, ist dreist und zynisch«, sagte Executive Director Philippe Bolopion in einer Mitteilung . »Es bestärkt uns nur in unserem Entschluss, die Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen der russischen Behörden zu dokumentieren und sicherzustellen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.«
Human Rights Watch reiht sich mit seiner Ausweisung als »unerwünscht« in eine lange Liste ausländischer Organisationen ein, die in Russland verboten sind. Unter anderem betrifft das die Tierschutzorganisation World Wildlife Fund, die Umweltorganisation Greenpeace und die Stiftung des britischen Pop-Stars Elton John, die sich dem Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids widmet.
