Aus Kyjiw hieß es schon vergangene Woche, dass eine neue Gesprächsrunde mit Moskau geplant sei. Nun hat der Kreml bestätigt, dass in der kommenden Woche neue Verhandlungen für ein Ende des Ukrainekriegs starten. Das Treffen finde vom 17. bis 18. Februar statt – dabei seien wieder Russland, die Ukraine und die USA, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Als Verhandlungsort nannte er Genf.
Russland ändert demnach nun die Besetzung seines Verhandlungsteams. Die russische Delegation soll Peskow zufolge diesmal Ex-Kulturminister und Präsidentenberater Wladimir Medinski leiten. Dieser hatte für Moskau die direkten Gespräche mit der Ukraine in Istanbul im vergangenen Jahr und kurz nach Kriegsbeginn geführt.
Die Ukraine habe bereits mit Vorbereitungen für das Treffen begonnen, schrieb der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats und bisherige Verhandlungsführer Rustem Umjerow bei Telegram. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe die Besetzung des Verhandlungsteams festgelegt. Neben Umjerow gehört dem Team demnach wie zuvor Präsidialkanzleichef Kyrylo Budanow an, Generalstabschef Jurij Hnatow, der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei im Parlament David Arachamija, Vizeaußenminister Sergiy Kyslytsya und der Vizechef des Militärgeheimdienstes, Generalleutnant Wadym Skibizkyj.
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Zuletzt hatten Moskau und Kyjiw Anfang Februar in den Vereinigten Arabischen Emiraten direkt miteinander verhandelt. Wie auch bei der ersten Runde im Januar waren die USA als Vermittler dabei. Konkrete Ergebnisse der Gespräche wurden nicht präsentiert, die Beteiligten nannten das Treffen anschließend aber konstruktiv. Kremlchef Wladimir Putin hatte für diese Gespräche in Abu Dhabi den Leiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow, und andere Militärs entsandt.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte nach den Verhandlungen gesagt, dass die USA ein neues Treffen in Miami vorgeschlagen hätten. Kyjiw habe zugesagt. Moskau warf er zuletzt mehrfach vor zu zögern. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Hilfe seit knapp vier Jahren gegen die russische Invasion.
Pistorius und Selenskyj eröffnen deutsch-ukrainische Drohnenproduktion
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Selenskyj haben unterdessen die gemeinsame Kampfdrohnen-Produktion Deutschlands und der Ukraine offiziell eröffnet. Bei einem Besuch im oberbayerischen Gauting nahmen beide die erste in Deutschland produzierte Drohne eines Joint Ventures der deutschen Firma Quantum Systems und des ukrainischen Unternehmens Frontline Robotics in Empfang. Pistorius bekräftigte das Ziel, bis Jahresende 10.000 dieser Drohnen herzustellen.
Bei einem gemeinsamen Pressetermin mit Selenskyj sagte Pistorius, es gebe bei der Produktionsmenge »keine wirklichen Begrenzungen am Ende, außer denen der Kapazitäten der Firma«. Pistorius wie Selenskyj erklärten, die Mehrzweckdrohne mit dem Namen »Linza« werde bereits in der Ukraine eingesetzt. »Sie ist für Kampfeinsätze geeignet, außerdem zur Aufklärung und zur logistischen Unterstützung«, erklärte Pistorius.
Pistorius hob hervor, die Kooperation mit der Ukraine sei auch für Deutschland strategisch bedeutsam. Man lerne »von den unfassbar großen Datenmengen und den vielen Erfahrungen, die auf dem Gefechtsfeld in der Ukraine gesammelt werden«. Joint Ventures wie jene zwischen Quantum und Frontline seien »die Blaupause«, um schneller und effizienter Rüstungsgüter bereitzustellen.
