Seit dem 10. Dezember ist es soweit: Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Australien sind auf sozialen Medien nicht mehr zugelassen (mehr dazu hier ). Für die Branchenführer ist das ein herber Schlag. Das Online-Forum Reddit hat am Freitag nun Klage eingereicht. Das US-Unternehmen beantragte beim High Court, dem obersten Gericht des Landes, die Aufhebung des Gesetzes im Allgemeinen. Zudem will Reddit aber auch von der Regelung ausgenommen werden.
Das Unternehmen bezeichnete das Verbot in einem von seinen Anwälten unterzeichneten Schriftsatz als »ungültig, weil es die implizite Freiheit der politischen Kommunikation verletzt«. Zudem werfe das Gesetz ernsthafte Fragen des Datenschutzes und der politischen Meinungsäußerung für alle im Internet auf, teilte Reddit in einer Erklärung mit.
Die Klage richtet sich gegen den australischen Staat und Kommunikationsministerin Anika Wells. Von der Regierung hieß es in einer ersten Reaktion, man stehe auf der Seite der australischen Eltern und Kinder – nicht auf der Seite der Unternehmen. »Wir werden weiterhin entschlossen vorgehen, um junge Australier vor Schaden durch soziale Medien zu schützen«, hieß es weiter.
Derzeit sind unter anderem WhatsApp, Pinterest und Roblox von dem Verbot ausgenommen. Die Regierung hat allerdings betont, dass die Liste der betroffenen Anbieter weiterhin überprüft werde.
Es drohen empfindliche Strafen für die Firmen
Das weltweit erste gesetzlich verankerte Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien war in Australien zwei Tage zuvor in Kraft getreten (Lesen Sie hier , warum das Verbot kein Ende der Gefahren im Netz bedeutet). Reddit und neun weitere Plattformen, darunter Metas Instagram, Alphabets YouTube, Snapchat, X und TikTok, hatten sich mehr als ein Jahr lang gegen die Maßnahme gewehrt, bevor sie sich schließlich zur Einhaltung bereit erklärten.
Plattformen müssen dem neuen Gesetz zufolge angemessene Maßnahmen dafür ergreifen, alle Nutzerinnen und Nutzer unter 16 zu sperren, andernfalls müssen sie mit Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (circa 28 Millionen Euro) rechnen. Die Klage ist bereits die zweite gegen das Verbot. Im vergangenen Monat hatten zwei von einem libertären Landespolitiker unterstützte Teenager eine Klage eingereicht, die im Februar verhandelt werden soll.
