US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine Rüge gegen den demokratischen Senator Mark Kelly verhängt und weitere Maßnahmen in Aussicht gestellt. Kelly wurde in den USA auch als hochdekorierter Marineoffizier und Nasa-Astronaut bekannt. Anlass des Vorgehens gegen ihn ist seine Beteiligung an einem Video, in dem sechs demokratische Abgeordnete amerikanische Soldaten aufforderten, »illegale Befehle« zu verweigern.

Präsident Donald Trump hatte ihnen danach »Hochverrat, mit dem Tod strafbar« vorgeworfen. Das Pentagon hatte bereits im vergangenen November Ermittlungen angekündigt. Hegseth bezeichnete die Rüge nun als notwendigen Schritt in einem Verfahren, das Kelly den Rang eines Marineoffiziers im Ruhestand kosten könnte. Er ist der einzige der beteiligten Politiker, der als pensionierter Offizier noch der Militärgerichtsbarkeit unterliegt.

Kelly verweist auf sein Lebenswerk

Nach der Ankündigung sprach Kelly erneut von einem Versuch, kritische Stimmen in den USA mundtot zu machen. In einer Stellungnahme beim Kurznachrichtendienst X erklärte er, dass er in mehr als 25 Jahren bei der Marine, 39 Kampfeinsätzen und vier Weltraummissionen sein Leben für die USA und ihre Verfassung riskiert habe. Und weiter: »Ich hätte nie erwartet, dass der Präsident der Vereinigten Staaten und der Verteidigungsminister mich genau dafür angreifen würden.«

Bereits im Dezember hatte er über die Ermittlungen gegen ihn gesagt: »Die Botschaft lautet: Sprecht nicht gegen diesen Präsidenten, sonst gibt es Konsequenzen.«

Die Politiker hatten in dem 90 Sekunden langen Video betont, die Streitkräfte stünden unter großem Druck und müssten die Verfassung verteidigen. Kurz zuvor hatte das US-Militär wiederholt Menschen auf Booten vor der Küste Venezuelas gezielt töten lassen. Kelly werden auch Ambitionen für die Präsidentschaftswahl 2028 nachgesagt.

Hegseth hatte die Kritik des bekannten Veteranen als »aufrührerisch« kritisiert. Er erklärte nun: »Der Status von Captain Kelly als amtierender US-Senator befreit ihn nicht von der Rechenschaftspflicht, und weitere Verstöße könnten weitere Maßnahmen nach sich ziehen.«