Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat entschieden, wegen des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte vorübergehend außer Kraft zu setzen.
Damit könnten Güter, die aufgrund der niedrigen Pegelstände derzeit nicht oder nur eingeschränkt über die Wasserstraße transportiert werden, leichter auf der Straße befördert werden, teilte das Verkehrsministerium in Mainz zur Begründung mit. Die Ausnahmeregelung gelte bereits an diesem Wochenende.
Die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gilt laut Ministerium für Transporte, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Niedrigwasser des Rheins oder daraus resultierenden Ersatzverkehren zusammenhängen. Sie umfasst auch Leerfahrten, die unmittelbar oder mittelbar mit diesen Transporten verbunden sind.
Regelungen sollten längstens bis zum 30. September gelten
Wenn Transporte auf dem Rhein nur eingeschränkt möglich seien, müssten andere Verkehrsträger flexibel unterstützen können. »Dafür schaffen wir jetzt die nötigen Spielräume«, erklärte Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf.
Rheinland-Pfalz hat sich nach Angaben von Staatssekretär Wolf bei der Ausnahmeregelung mit anderen Ländern abgestimmt. Dadurch werde ermöglicht, die Warenströme trotz der Einschränkungen auf dem Rhein aufrechtzuerhalten. Die Ausnahmegenehmigung gelte ab sofort bis längstens 30. September. Für Großraum- und Schwertransporte gelten die Ausnahmeregelungen nicht.
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Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hatte eine Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbot am Donnerstag ins Spiel gebracht. Nach einem Spitzengespräch zum Niedrigwasser kündigte der CDU-Politiker an, er werde »sehr kurzfristig mit den Länderverkehrsministern darüber sprechen«.
Die derzeit rekordträchtig niedrigen Pegelstände deutscher Flüsse stellen die Binnenschifffahrt vor große Probleme, da die Schiffe deutlich weniger Ladung transportieren können. Das erhöht die Transportkosten und belastet vor allem Industriebranchen, die auf Massenguttransporte angewiesen sind. Das Niedrigwasser in deutschen Flüssen könnte nach Einschätzung von Ökonomen das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr verringern oder gar zunichte machen.
Auch Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer ist dafür, das Fahrverbot für Lkw an Sonn- und Feiertagen auszusetzen – allerdings im bundesweiten Konsens. »Wir sind auf diese Situation vorbereitet und wollen das Verbot befristet aufheben«, teilte der Grünenpolitiker auf Anfrage der Nachrichtenagengur dpa in Düsseldorf mit.
