Make Iran Great Again
Während diese Zeilen entstehen, läuft ein Demonstrationszug von Iranerinnen und Iranern in Sichtweite des SPIEGEL-Gebäudes in der Hamburger HafenCity vorbei. Die derzeitigen Massendemonstrationen in Iran und ihre brutale Niederschlagung durch das Regime wühlen auch Iran-Stämmige im Ausland auf.
Demonstration gegen das Regime in Teheran: Wie eine Hydra
Foto: VALIDATED UGC / AP / dpaIran steht nicht zum ersten Mal auf: 2009 marschierte die sogenannte Grüne Bewegung wochenlang, es folgten große Protestwellen 2011/2012 im Zuge des Arabischen Frühlings, 2019 demonstrierten die Menschen gegen hohe Benzinpreise, 2022 löste der Tod von Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam die »Frauen, Leben, Freiheit«-Demonstrationen aus. Jedes Mal schaute die Welt gebannt auf das Land, wieder und wieder tötete das Regime Unzählige – wohl auch jetzt wieder. Beobachter gehen von mehr als 2000 Toten aus, womöglich sind die Zahlen deutlich höher (mehr dazu hier ).
Oft hieß es: Jetzt aber, jetzt wackelt die verhasste Führung. Aber die Islamische Republik ist immer noch da und trotzt bislang aller Gefahr von innen und außen. Die Führung der Theokratie gleicht dem Schlangenmonster Hydra, dem neue Köpfe wachsen, sobald man einen abschlägt.
Der Unterschied jetzt ist aber, dass die USA mit Donald Trump einen Präsidenten haben, dessen außenpolitische Doktrin »Fuck Around and Find Out« lautet, kurz: FAFO. Höflich übersetzt: Bei Spielchen setzt es was. Ein entsprechendes Konzept hat das Weiße Haus kurz nach der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro auf X gepostet.
Offenbar erwägt Trump ernsthaft einen Militärschlag gegen Teheran. Entsprechende Drohungen hat er ausgesprochen, mögliche Optionen und Risiken durch seine Militärs eingeholt (mehr dazu hier ). Die Iraner forderte er nun auf, weiter zu protestieren; Gespräche mit iranischen Regierungsvertretern habe er abgesagt, bis das »sinnlose Töten von Demonstranten« aufhöre; die Killer würden einen großen Preis zahlen, schrieb er – und ohne Details zu nennen: »Hilfe ist auf dem Weg«. Lesen konnten die meisten der Adressierten die Nachricht wohl nicht – das Regime hat das Internet gekappt.
Vielleicht diskutieren wir in den kommenden Tagen darüber, dass FAFO im Fall von Iran eine Art »Responsibility to Protect« in der Dschungelfassung ist. Jener Uno-Grundsatz sagt eigentlich: Staaten müssen ihre Bevölkerungen schützen – können oder wollen sie ihrer Verantwortung nicht nachkommen, geht sie an die internationale Staatengemeinschaft über. In diesem Fall: an Trump.
Mehr Hintergründe hier: »Das Regime hat kaum noch Optionen«
Grönländer wollen nicht gewollt werden
Heute reisen die Außenminister von Dänemark und Grönland, Lars Løkke Rasmussen und Vivian Motzfeldt, nach Washington, um sich mit Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio im Weißen Haus zu treffen. Die USA »wollen« Grönland, das autonom ist, aber zu Dänemark gehört – allein die Grönländer wollen nicht gewollt werden (mehr dazu hier ). Dänemark, langjähriger verlässlicher Verbündeter der USA, stellt sich auch massiv dagegen. Es könnte ein kurzes Gespräch werden.
Grönländische Außenministerin Motzfeldt: Nicht Besitz sein wollen
Foto: Guglielmo Mangiapane / REUTERSEigentlich. Aber Trump will die weltweit größte Insel »besitzen«, um zu verhindern, dass Russland und China ihm zuvorkommen – und Dänemark könne Grönland nicht schützen, »das kann ich Ihnen versichern«, sagte der US-Präsident vor Journalisten. Militärische Optionen zum »Takeover«, wie immer, nicht ausgeschlossen. Es wäre das Ende der Nato.
Wie geht es einem, wenn man derart von einem Verbündeten bedroht wird? Traumata einer einst kolonialisierten Gesellschaft könnten wieder aufreißen, um nur eine Folge zu nennen. Meine Kollegin Katrin Kuntz und mein Kollege Jan Petter sind in die Arktis gereist und haben eine Bevölkerung zwischen Nervosität und Ratlosigkeit erlebt. »Die Menschen sind extrem angespannt, viele schlafen schlecht, sind verunsichert«, schreibt mir Katrin aus der Hauptstadt Nuuk. »Die Grönländer fragen sich, wie ihre Zukunft aussehen wird, und was Donald Trump überhaupt will. Er habe doch bereits Militärbasen vor Ort, man sei bereit, Geschäfte mit den Amerikanern zu machen – warum reiche ihm das nicht?«, fragten sie sich.
Vielleicht, weil Geschäftemachen nicht dasselbe wie Besitzen ist.
Mehr Hintergründe hier: Drei Szenarien, wie Trump nach Grönland greifen kann
Die private Ministerin
Steckt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in einem Interessenkonflikt? Dieser Frage will sich heute der Wirtschafts- und Energieausschuss des Bundestags widmen und hat Reiche geladen. Es geht um zwei Themen:
Reiches Haus fördert ein Unternehmen, an dem der frühere Bundeswirtschafts- und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beteiligt ist. Guttenberg ist Reiches Lebensgefährte (die Förderung wurde bereits unter dem Vorgänger Robert Habeck bewilligt).
Ministerin Reiche: Keine Auskunft
Foto: Fabian Sommer / dpaDie Ministerin hat im Oktober am »Moving Mountains«-Gipfel in Tirol teilgenommen, einer diskreten Zusammenkunft mit Dutzenden hochrangigen Teilnehmern, darunter ehemalige und aktuelle Regierungsvertreter, Investoren, Royals aus dem Nahen Osten und andere einflussreiche Akteure (mehr dazu hier ). Mit dabei waren etwa Albaniens Premier Edi Rama oder der griechische Verteidigungsminister Nikos Dendias. Ausgerichtet wurde der Gipfel von Österreichs Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz – und Reiches Lebensgefährten Guttenberg.
Vor allem beim zweiten Thema scheint sich die Ministerin bedeckt halten zu wollen. Was genau Reiche auf dem Tiroler Gipfel, bei dem es um Themen wie künstliche Intelligenz und geopolitische Veränderungen gehen sollte, gemacht hat, darüber gibt es bislang keine Auskunft – Reiche habe als Privatperson, nicht als Ministerin teilgenommen.
Wann sie privat und wann sie als Ministerin unterwegs sei, entscheidet im Prinzip die Ministerin selbst, wie mein Kollege Markus Becker aus unserem Hauptstadtbüro im Wirtschaftsministerium in Erfahrung bringen konnte. Im Ausschuss heute, so viel kann man sagen, ist Katherina Reiche dienstlich unterwegs.
Die ganze Geschichte hier: Reiche sagt im Bundestag über ihre Teilnahme am Tiroler VIP-Gipfel aus
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Gewinner des Tages…
…sind eine Menge Herzen und Nieren, weil sie nicht mitsterben.
Implantierte Niere: Zahl der Organspenden so hoch wie seit 2012 nicht
Foto: Jan-Peter Kasper/ picture-alliance/ dpaSeit 2012 wurden nicht so viele Organe in Deutschland gespendet wie jetzt: Wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation angibt, haben im vergangenen Jahr 985 Menschen unter anderem 1495 Nieren, 823 Lebern, 315 Herzen und weitere Organe gespendet (auch drei Därme waren dabei). Sie verhelfen wenigstens einigen der über 8000 Menschen auf den Wartelisten zu einem besseren Leben. Oder überhaupt zu einem Leben.
Mehr Hintergründe hier: Zahl der Organspenden steigt auf höchsten Stand seit 2012
Die jüngsten Meldungen aus der Nacht
USA rufen ihre Landsleute zur Ausreise aus Iran auf: Donald Trump hat dem Regime in Teheran wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste wiederholt mit einem Militäreinsatz gedroht. Jetzt wendet sich Washington an seine Bürger in dem Land: »Verlassen Sie Iran jetzt.«
Bärbel Bas hat offenbar kein Interesse an Kanzlerkandidatur: Wen schickt die SPD bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen? Auf die Frage reagierte die Parteivorsitzende Bärbel Bas mit einer knappen Antwort.
US-Schauspieler Timothy Busfield stellt sich der Polizei: Zwei minderjährige Zwillingsbrüder erheben schwere Vorwürfe gegen Regisseur und »West Wing«-Schauspieler Timothy Busfield. Der hat sich nun den Behörden gestellt. Und will sich gegen die »schrecklichen Lügen« wehren.
Heute bei SPIEGEL Extra: Der Bitcoin ist abgestürzt, soll ich jetzt investieren?
Kin Cheung / AP
Das vergangene Jahr war ein Desaster für Kryptoanlagen. Nun wittern viele Fans ihre Chance. Hier erfahren Sie, wie die Lage einzuschätzen ist .
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.
Ihre Özlem Topçu, Leiterin des SPIEGEL-Auslandsressorts
