Eine Halle – Tausende Abgeordnete: In Chinas Hauptstadt Peking läuft seit Donnerstag der Nationale Volkskongress. Zu der Tagung kommen jährlich fast 2800 Politiker.
Peking-Korrespondentin Maria Stöhr:
»In Peking ist es Anfang März noch mal richtig kalt geworden. Seit gestern schneit es und deswegen werden die fast 3000 Abgeordneten heute versuchen, recht schnell in der Großen Halle des Volkes zu verschwinden. Sie reisen einmal im Jahr an, aus dem ganzen Land, um hier im größten Scheinparlament der Welt abzunicken, was Xi Jinping will.«
Die Delegierten werden nicht in freien Wahlen bestimmt. Die politischen Entscheidungen gelten meist als bereits zuvor innerhalb der Kommunistischen Partei abgestimmt. In der Großen Halle wird die Veranstaltung aber als demokratisch gewähltes Parlament inszeniert.
Peking-Korrespondentin Maria Stöhr:
»Es sind heute auch viele internationale Journalisten da, einfach weil der Nationale Volkskongress einer der wenigen Momente im Jahr ist, in denen wir in China einen kleinen Einblick in die Machtzentrale bekommen. Insgesamt ist das aber eine große Show.«
Am ersten Versammlungstag stellte Ministerpräsident Li Qiang den Arbeitsbericht der Regierung vor. Für die Wachstumsquote setzte er einen historisch niedrigen Wert an: Nur um 4,5 bis 5 Prozent soll das Bruttoinlandsprodukt 2026 wachsen.
Diese Vorgabe ist die niedrigste seit 35 Jahren. Zuletzt hatte die kommunistische Führung das Wachstum stets mit rund fünf Prozent angesetzt. Ein Wert von 4,5 Prozent war zuletzt im Jahr 1991 angestrebt worden. Das Wachstumsziel liegt aber weiterhin deutlich über dem vieler westlicher Länder.
Peking-Korrespondentin Maria Stöhr:
»China setzt weiter auf Zukunftstechnologien wie Quantenphysik, Künstliche Intelligenz, Robotik – und will auf erneuerbare Energien setzen und außerdem den Konsum im Land ankurbeln. Denn der schwächelt, die Leute im Land halten das Geld zusammen.«
Zudem kündigte die chinesische Regierung ein um sieben Prozent höheres Militärbudget an. Im Vorjahr war der Wehretat in ähnlicher Größenordnung gewachsen. Nach den USA hat China den zweitgrößten Verteidigungshaushalt der Welt.
