US-Außenminister Marco Rubio hat vor seinem Abflug zur Münchner Sicherheitskonferenz eine enge Verbindung zwischen den USA und Europa hervorgehoben. Vor Journalisten sagte er: »Europa ist uns wichtig.« Man sei tief mit Europa verbunden und »unsere Zukunft war immer miteinander verknüpft und wird es auch weiterhin sein«.

Rubio ergänzte zugleich: »Deshalb müssen wir darüber sprechen, wie diese Zukunft aussehen wird.« Der US-Außenminister sagte auch: Die alte Welt gebe es nicht mehr. Man lebe in einer neuen Ära der Geopolitik.

Im vergangenen Jahr hatte US-Vizepräsident JD Vance in München in seiner Rede die europäischen Verbündeten ungewöhnlich scharf attackiert und etwa den Zustand der Demokratie in Europa beklagt. Er nahm dabei indirekt Bezug auf die damalige deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD und warnte vor »Brandmauern« in Europa. Die Rede hatte bei den Europäern große Empörung ausgelöst.

Die EU als Bedrohung für die USA

Anfang Dezember hatten die USA ihre Nationale Sicherheitsstrategie veröffentlicht, die als Bruch der US-Regierung mit der Tradition enger transatlantischer Kooperation gewertet wurde. Frühere Strategien hätten die nationalen Kerninteressen der USA nicht berücksichtigt und die Verteidigung anderer Länder zulasten der US-Bevölkerung priorisiert, heißt es in dem Dokument.

Nun gelte »America First« – Amerika zuerst. Die aktuelle politische Landschaft in der EU wurde in dem Dokument als Bedrohung für amerikanische Interessen gebrandmarkt.

In der danach veröffentlichten nationalen Verteidigungsstrategie, die im Ton etwas sachlicher ist, betonte die US-Regierung, dass die USA weiter eine zentrale Rolle innerhalb der Nato spielen wollen – auch wenn sie ihre Präsenz in Europa neu justieren.

Verbündete sollten in Europa die Führung gegen Bedrohungen übernehmen, die für sie schwerwiegender seien als für die USA – »mit entscheidender, aber begrenzter Unterstützung der Vereinigten Staaten«, heißt es in dem Dokument. In der Vergangenheit wurde immer wieder darüber diskutiert, die Truppenstärke in Europa zu reduzieren.

Außenminister Rubio führt in diesem Jahr die Delegation der Vereinigten Staaten an und wird am Freitag und Samstag in München sein. Neben Rubio werden Dutzende US-Kongressmitglieder in der bayerischen Landeshauptstadt erwartet. Nach seinem Aufenthalt in München reist Rubio nach Ungarn und in die Slowakei weiter. In beiden Ländern regieren mit Viktor Orbán und Robert Fico Verbündete von US-Präsident Donald Trump.

Unter US-Präsident Donald Trump werden die Vereinigten Staaten in Deutschland inzwischen eher als Gegner wahrgenommen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zur beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz hervor.

Danach nehmen 49 Prozent der Befragten die USA eher als Gegner wahr und nur 16 Prozent überwiegend als Partner. 29 Prozent antworteten »weder noch« und 6 Prozent machten keine Angaben.

Frankreich sieht kaum jemand als Gegner

Zum Vergleich: Frankreich sehen 72 Prozent eher als Partner und nur 4 Prozent eher als Gegner. China wird von den Befragten ähnlich wie die USA beurteilt: 15 Prozent sehen das streng autoritär geführte Land eher als Partner Deutschlands und 38 Prozent eher als Gegner.

Bei Russland fällt die Einschätzung im negativen Sinne sehr eindeutig aus: 5 Prozent der 2042 Befragten nehmen das vom russischen Präsidenten Wladimir Putin geführte Land eher als Partner wahr und 76 Prozent eher als Gegner.