Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament des Landes aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Dies gab Osmani am Freitag bekannt, nachdem die Frist für die Abgeordneten zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts um Mitternacht verstrichen war.
»Ein Parlament, das keinen Präsidenten wählen kann, kann den Prozess nicht unbegrenzt in die Länge ziehen, wie es versucht wird«, begründete Osmani ihren Schritt. Sie forderte die Parteien dazu auf, noch am selben Tag einen Termin für Neuwahlen festzusetzen. Es wäre die dritte Parlamentswahl in etwas mehr als einem Jahr. Osmanis fünfjähriges Mandat läuft am 4. April ab.
Für die Wahl eines Nachfolgers schreibt die Verfassung die Anwesenheit von zwei Drittel der 120 Abgeordneten vor. Mit nur 66 Abgeordneten, die weitgehend dem Regierungslager entstammten, wurde das Quorum von 80 Abgeordneten deutlich verfehlt. Der Regierungspartei Vetevendosje von Ministerpräsident Albin Kurti und ihrem Kandidaten, Außenminister Glauk Konjufca, gelang es nicht, die Opposition hinter sich zu bringen, die auf einen Konsenskandidaten gedrängt hatte.
Aufstellung Osmanis hätte das möglicherweise verhindert
»Diese Situation war völlig vermeidbar. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Abgeordneten nicht die Interessen des Volkes in den Vordergrund gestellt haben«, so Osmani. Für sie wäre eine zweite Amtszeit möglich gewesen, für die sie auch Bereitschaft zeigte. Doch Kurti nahm davon Abstand, sie für eine Wiederwahl zu nominieren.
Amtierende Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, nach der Auflösung des Parlaments
Foto: Valdrin Xhemaj / REUTERSFür die Opposition wäre sie möglicherweise so weit akzeptabel gewesen, dass sie den Wahlprozess durch Anwesenheit ihrer Abgeordneten im Parlament ermöglicht hätte. Kurtis Motive für die Nicht-Aufstellung Osmanis sind nicht klar. Beobachter vermuten, dass die Politikerin für Kurtis Geschmack zu unabhängig agiert. Kritiker werfen dem Regierungschef einen autoritären Stil vor.
Regierungsbildung scheitert seit Februar 2025
Laut Verfassung müssen nun vorgezogene Neuwahlen stattfinden, weil das Parlament in der vorgeschriebenen Frist von 30 Tagen vor Ablauf des Mandats der Amtsinhaberin keinen Nachfolger gewählt hat. Dabei waren die Kosovaren im Vorjahr schon zweimal an die Urnen gerufen worden.
Die Wahl am 9. Februar 2025 gewann zwar Vetevendosje mit einer relativen Mehrheit, Parteichef Kurti fand aber keine Partner für eine Koalition. Die erneute Wahl am 28. Dezember brachte Vetevendosje genügend Mandate, sodass Kurti zum zweiten Mal in Folge Ministerpräsident werden konnte.
