Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat den Einsatz von britischen und französischen Streitkräften auf ukrainischem Boden nach einem Waffenstillstand in Aussicht gestellt.
Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron habe er eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet, die »den Weg für den rechtlichen Rahmen« für einen derartigen Einsatz ebne, sagte er bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris. Auch weitere, nicht namentlich genannte Verbündete wollen demnach ihre Einheiten in die Ukraine entsenden – Deutschland gehört bislang nicht dazu.
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Ziel des Truppeneinsatzes sei es, »den ukrainischen Luft- und Seeraum zu sichern und die ukrainischen Streitkräfte für die Zukunft wiederaufzubauen.« Nach einem Waffenstillstand wollten Großbritannien und Frankreich Militärstützpunkte in der Ukraine aufbauen und geschützte Anlagen für Waffen und militärische Ausrüstung bauen, sagte Starmer weiter.
Dem britischen Premierminister zufolge will sich Großbritannien zudem an einer von den USA angeführten Überwachung eines möglichen Waffenstillstands beteiligen. Langfristig wolle das Land der Ukraine Verteidigungswaffen bereitstellen. Es gehe darum, eine Grundlage für langfristigen Frieden zu schaffen, sagte er.
Vom jüngsten Spitzentreffen der Unterstützerstaaten der von Russland angegriffenen Ukraine geht nach Auffassung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein starkes Zeichen der Einheit aus. Die vereinbarte gemeinsame Erklärung sende eine klare Botschaft, schrieb sie nach den Beratungen in Paris. Man stehe kollektiv an der Seite der Ukraine. Vor dem Land liege eine sichere, stabile und prosperierende Zukunft. An dem Spitzentreffen der sogenannten Koalition der Willigen nahmen nach Angaben der französischen Regierung Vertreter von mehr als 30 Staaten sowie der EU und Nato teil.
