Die japanische Regierung will die privaten Haushalte entlasten. Geplant sei ein Konjunkturpaket im Volumen von 21,3 Billionen Yen, umgerechnet 117,3 Milliarden Euro, berichten die Nachrichtenagentur Reuters und japanische Medien unter Berufung auf Insider. Es wäre das größte Konjunkturpaket seit der Pandemie.
Den Berichten zufolge will die Regierung unter der neuen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi jeder Familie zusätzlich zum bestehenden Kindergeld 20.000 Yen pro Kind zukommen lassen. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten sind zudem Erleichterungen bei der Einkommensteuer vorgesehen, ebenso ein niedrigerer Steuersatz auf Benzin. An den Finanzmärkten sorgt man sich wegen der zur Finanzierung notwendigen Neuverschuldung.
Das Paket umfasst den Berichten zufolge Ausgaben in Höhe von 17,7 Billionen Yen sowie Steuersenkungen von 2,7 Billionen Yen. Finanziert werden soll es zum einen durch erwartete Steuermehreinnahmen, zum anderen durch die zusätzliche Ausgabe von Staatsanleihen.
Von den öffentlichen Mitteln sollen 11,7 Billionen Yen in Maßnahmen zur Eindämmung der steigenden Preise und zur Ankurbelung des Konsums fließen. Weitere 7,2 Billionen Yen sind für das Krisenmanagement und für als wirtschaftlich sicherheitsrelevant eingestufte Sektoren wie künstliche Intelligenz und Halbleiter vorgesehen.
Das Kabinett will das Paket voraussichtlich am Freitag verabschieden. Ein Nachtragshaushalt zur Finanzierung soll am 28. November folgen, um noch vor Jahresende die Zustimmung des Parlaments zu erhalten.
Japans Wirtschaft war im dritten Quartal das erste Mal seit anderthalb Jahren wieder geschrumpft – und das gleich um 1,8 Prozent. Zölle aus den USA belasten die japanischen Exporte. Zudem wachsen die privaten Konsumausgaben nur noch minimal. Volkswirte erwarten allerdings nur einen vorübergehenden Rückschlag und nicht den Beginn einer Rezession.
