Die japanische Regierung plant Rekordausgaben für die Landesverteidigung. Der Haushaltsentwurf für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2026 sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von rund neun Billionen Yen vor. Das sind umgerechnet 49 Milliarden Euro und etwa 3,5 Prozent mehr als im laufenden Haushaltsjahr.

Die Regierung begründet die Mehrausgaben mit dem wachsenden Machtstreben Chinas  und einer Bedrohung durch Nordkorea. Rund 100 Milliarden Yen sind den Angaben zufolge allein für den Aufbau des geplanten Verteidigungssystems »Shield« vorgesehen, zu Deutsch »Schutzschild«. Es soll im Falle einer möglichen Invasion Drohnen gegen feindliche Ziele einsetzen. Japan strebt eine Fertigstellung bis 2028 an.

Das Verteidigungsministerium hatte erklärt, dass Japan mit der »ernstesten und komplexesten Sicherheitslage« seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert sei und betont, die Verteidigungskapazitäten müssten »grundlegend« gestärkt werden.

Spannungen mit China

Die massive militärische Aufrüstung erfolgt unter anderem vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen mit dem Nachbarstaat China . Jüngster Anlass waren Aussagen der nationalkonservativen Ministerpräsidentin Japans zu Taiwan. Sanae Takaichi hatte im November erklärt, ein Angriff Chinas auf die demokratische Inselrepublik Taiwan würde für Japan eine »existenzbedrohende Situation« darstellen. Dies könne dazu führen, dass man sein Recht auf Selbstverteidigung ausüben müsse.

Peking reagierte mit scharfer Kritik sowie Reisewarnungen, gestrichenen Flugverbindungen und einem Importverbot für japanische Meeresfrüchte. Auch Japans Plan, Raketen auf der knapp 110 Kilometer von Taiwan entfernten Insel Yonaguni zu stationieren, stieß auf deutliche Kritik. Tokio protestierte wiederum kürzlich, weil chinesische Militärflugzeuge nahe der südjapanischen Inselgruppe Okinawa japanische Kampfjets mit einem speziellen Radar zur Zielverfolgung ins Visier genommen haben sollen. China widersprach der Darstellung.

Hohe Staatsverschuldung

Japans Haushaltsentwurf für das kommende Fiskaljahr beläuft sich insgesamt auf eine Rekordhöhe von 122,3 Billionen Yen. Damit sollen angesichts der rasanten Überalterung der Gesellschaft auch die steigenden Sozialausgaben finanziert werden. Trotz Rekordsteuereinnahmen muss die Regierung zur Finanzierung des Staatshaushalts weitere Staatsanleihen ausgeben.

Die geplante massive Erhöhung der Staatsausgaben unter der seit Oktober amtierenden Regierungschefin Takaichi sorgt für Unruhe auf den Finanzmärkten. Japans Staatsverschuldung beläuft sich schon jetzt auf mehr als das Doppelte des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP).