Jair Bolsonaro: Ex-Präsident von Brasilien bearbeitete Fußfessel angeblich »aus Neugier«

Neue Einzelheiten werden bekannt im Fall von Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro, der aus dem Hausarrest in Haft genommen wurde. Ein Richter des Obersten Gerichtshofs begründete die Entscheidung mit Fluchtgefahr und Manipulationen an Bolsonaros elektronischer Fußfessel, wie aus dem am Samstag bekannt gewordenen Beschluss hervorgeht. Der »Guardian« berichtet , Bolsonaro habe erklärt »aus Neugier« an dem Gerät herummanipuliert zu haben.

Bolsonaros Anwälte bestätigten die Inhaftierung. Ein Vertreter der Bundespolizei sagte, Bolsonaro habe am Morgen in der Hauptstadt Brasília die üblichen Aufnahmeverfahren für eine Inhaftierung durchlaufen.

Richter Alexandre de Moraes schrieb in seiner Entscheidung, eine geplante Versammlung von Anhängern vor Bolsonaros Haus berge die Gefahr eines Tumults. Dieser könne den Hausarrest und andere Vorsichtsmaßnahmen gefährden und eine Flucht ermöglichen.

Der Richter verwies zudem auf Beweise, dass Bolsonaro zuvor erwogen hatte, in der argentinischen Botschaft in Brasília Asyl zu suchen. Einer seiner Söhne, der Abgeordnete Eduardo Bolsonaro, und andere enge Verbündete seien bereits aus Brasilien geflohen, um sich dem Zugriff der Justiz zu entziehen.

Zudem, so der Richter, habe sich Bolsonaro eine kurze Autofahrt von der US-Botschaft entfernt aufgehalten. Auch hier habe sich eine Fluchtmöglichkeit aufgetan. Die US-Regierung ist Bolsonaro freundlich gestimmt und hat sogar Sanktionen verhängt, weil Brasilien an der Strafverfolgung festhält. Zuletzt entspannte sich das Verhältnis allerdings wieder ein wenig.

Dem Gerichtsbeschluss zufolge erhielten die Behörden kurz nach Mitternacht am Samstag eine Warnung über eine mögliche Verletzung von Auflagen. Polizeibeamte fanden die elektronische Fußfessel mit »deutlichen und erheblichen Schäden« und Brandspuren vor.

Mit dem Lötkolben an der Fußfessel hantiert

In einem mit Genehmigung des Richters veröffentlichten Video gab der Ex-Präsident zu, einen Lötkolben benutzt zu haben, um die Fessel zu öffnen. In dem Video ist die Fessel immer noch am Bein befestigt, aber sichtbar massiv beschädigt.

Bolsonaros Anwälte zeigten sich in einer Erklärung »zutiefst befremdet«. Die geplante »Gebetsmahnwache« vor Bolsonaros Haus sei durch das Recht auf Religionsfreiheit verfassungsmäßig garantiert. Bolsonaros Söhne riefen die Anhänger zum Widerstand auf.

Der rechtsgerichtete Politiker war im September zu 27 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Ihm wird ein Angriff auf die Demokratie und ein geplanter Putsch nach seiner Wahlniederlage 2022 vorgeworfen. Er hat Berufung dagegen eingelegt. Einen Antrag der Verteidigung auf »humanitären Hausarrest« aus gesundheitlichen Gründen hatte Moraes bereits am Freitag abgewiesen.