Nach den Drohungen von Donald Trump gegen Iran verstärken die USA ihre militärische Präsenz in Nahost. Das berichten mehrere Medien. Der Flugzeugträger USS »Abraham Lincoln« und Begleitschiffe seien auf dem Weg vom Südchinesischen Meer in die Region, schreiben unter anderem die »New York Times« und das Portal »Axios«.
Der von einem Atomreaktor angetriebene Flugzeugträger transportiert normalerweise mehrere Tausend Soldaten sowie Dutzende Kampfflugzeuge und wird von Zerstörern der Marine begleitet. Die USS »Abraham Lincoln« soll in etwa einer Woche im Nahen Osten ankommen. Zudem würden zusätzliche Waffen und Verteidigungsausrüstung dorthin gebracht. Es könnten auch weitere Kampfflugzeuge folgen. Eine offizielle Bestätigung der Verlegung durch das Pentagon gab es zunächst nicht.
Seit Beginn der Massenproteste gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik Ende Dezember hat Trump Iran bereits mehrfach mit einem Eingreifen der USA gedroht. Ausgelöst wurden die Proteste unter anderem von einer dramatischen Wirtschaftskrise, einer sehr hohen Inflationsrate und großer Unzufriedenheit mit der Führung in Teheran. Irans Sicherheitsapparat hat die Proteste brutal niedergeschlagen. Menschenrechtler sprechen von Tausenden Toten.
Uno fordert Stopp von geplanten Hinrichtungen
Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York drohte der UN-Botschafter der USA, Mike Waltz, Iran erneut mit einer militärischen Eskalation. Trump sei »ein Mann der Tat, nicht der endlosen Worte, wie wir sie bei der Uno sehen«, sagte er. »Er hat klargestellt, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen, um das Schlachten zu beenden.«
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Das Treffen des Sicherheitsrats war auf Bitten der USA angesetzt worden. Das Gremium ist das mächtigste Organ der Vereinten Nationen. Seine Aufgabe ist es, internationalen Frieden und Sicherheit zu wahren. Häufig blockieren sich dort die Großmächte USA, Russland und China jedoch gegenseitig.
Die Vereinten Nationen forderten Iran auf, jegliche geplanten Hinrichtungen von Demonstranten aufzuhalten und alle Todesfälle unabhängig und transparent aufzuklären. UN-Generalsekretär António Guterres rufe alle Beteiligten zu größtmöglicher Zurückhaltung auf, hieß es.
Nach Darstellung des Weißen Hauses wurden auf US-Druck 800 geplante Hinrichtungen abgesagt. Sprecherin Karoline Leavitt machte keine Angaben zur Quelle für diese Information, die Trump erhalten haben soll. Der Präsident hatte bereits am Vortag gesagt, ihm sei »von sehr wichtigen Quellen auf der anderen Seite« zugesichert worden, dass Tötungen in Iran aufhören würden. Trump hatte Teheran davor gewarnt, Teilnehmer der Proteste hinrichten zu lassen.
Die vom Weißen Haus genannte Zahl von angeblich 800 abgesagten Hinrichtungen scheint allerdings ungewöhnlich hoch. Im ganzen Jahr 2024 wurden in Iran laut Amnesty International 972 Menschen hingerichtet. Am Mittwoch hatte eine Sperrung des iranischen Luftraums Spekulationen über einen möglichen US-Luftangriff ausgelöst. »Nur Präsident Trump weiß, was er unternehmen wird« – und eine sehr kleine Gruppe von Beratern sei mit seinen Ansätzen vertraut, sagte Leavitt.
