Seit Donnerstagnacht hatte Irans Sicherheitsapparat die Kommunikation mit dem Ausland blockiert. Hintergrund sind landesweite Massenproteste gegen das Regime.
Bewohner von Teheran berichteten nun von schrecklichen Tagen. Ein junger Mann sagte: »Wir hören, dass täglich Hunderte Opfer – Tote und Verletzte – in die Krankenhäuser gebracht werden. Die Lage ist nicht gut.« Und weiter: »Wir wissen nicht, was wir tun sollen«.
Während der Internet-Blockade können sich Iranerinnen und Iraner teils über Satellitenfernsehen informieren. Einige Exilsender sind im Land empfangbar. In mehreren Teilen Teherans jedoch haben Sicherheitskräfte begonnen, Satellitenschüsseln von Hausdächern zu beschlagnahmen – eine alte Praxis aus der Zeit vor dem Internet. Satellitenschüsseln sind offiziell verboten.
Nach Aussagen von Außenminister Abbas Araghchi wurde die landesweite Internetblockade wegen »terroristischer Operationen« angeordnet. »Das Internet wurde erst gesperrt, nachdem wir mit terroristischen Operationen konfrontiert waren und festgestellt hatten, dass die Befehle aus dem Ausland kamen«, sagte Araghchi am Dienstag im Sender Al Jazeera.
Wohl Hunderte Tote und Tausende Festnahmen
Tatsächlich ist die Blockade der Kommunikationswege eine bekannte Methode des iranischen Regimes. Bei Protesten 2019 schaltete der Sicherheitsapparat das Internet ebenfalls landesweit für mehrere Tage ab. In dieser Zeit – so wurde später klar – wurden Hunderte Menschen getötet. Auch jetzt scheint das Regime entschlossen, die Proteste gewaltsam niederzuschlagen.
Die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHRNGO) mit Sitz in Oslo beziffert die Zahl der Toten seit Ausbruch der Proteste Ende Dezember auf inzwischen mindestens 648. Auch das Menschenrechtsnetzwerk HRANA mit Sitz in den USA sprach von knapp 650 Toten. Darunter seien 505 Demonstranten – unter ihnen neun Kinder – und 133 Militär- und Polizeibeamte.
Einigen Schätzungen zufolge könnten sogar mehr als 6000 Menschen getötet worden sein, schrieb die Organisation IHRNGO auf X weiter. Die Zahl der Festnahmen übersteige einigen Schätzungen nach mehr als 10.000. Die Angaben können derzeit nicht unabhängig überprüft werden. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf eine nicht näher genannte offizielle Quelle, dass etwa 2000 Menschen getötet worden sind.
Erste Demonstranten angeklagt
Zudem hat die iranische Justiz erste Anklagen gegen Protestierende in die Wege geleitet. Die Staatsanwaltschaft in Teheran habe gegen mehrere festgenommene Personen Anklage erhoben, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim. Besonders schwere Fälle von »Randalierern« würden demnach vorrangig und gesondert behandelt. Dazu zähle auch der Vorwurf der »Kriegsführung gegen Gott« – ein Tatbestand, der nach islamischem Recht in Iran mit der Todesstrafe geahndet werden kann.
