Der Einfluss Chinas auf Europa soll begrenzt werden: Deutschland und andere europäische Staaten wollen die chinesischen Hersteller Huawei und ZTE von den heimischen Mobilfunknetzen fernhalten. Die Europäische Kommission will deshalb eine Rechtsgrundlage schaffen, die ihr in letzter Instanz ein Nutzungsverbot von Technik besonders risikobehafteter ausländischer Unternehmen ermöglichen würde, wie die Brüsseler Behörde ankündigte. Befürchtet werden Sabotage und Spionage.

Nachdrückliche Empfehlungen an die EU-Länder, Technik von Huawei und ZTE aus Sicherheitsgründen nicht in ihren Mobilfunknetzen zu verwenden, könnten dadurch verpflichtend werden. Die Europäische Kommission hatte sich in der Vergangenheit unzufrieden über die Kooperation der Mitgliedsländer bei dem Thema gezeigt. Ihrer Ansicht nach sind zu wenige Staaten der Empfehlung gefolgt, Huawei und ZTE beim Betrieb von 5G-Mobilfunknetzen auszuschließen.

Huawei und ZTE in deutschen Mobilfunknetzen viel verbaut

Das Problem: In Deutschland und anderen europäischen Ländern sind Komponenten der beiden Hersteller seit Jahren elementare Bestandteile von Mobilfunknetzen. Der Einsatz der ausländischen Technik geriet in den vergangenen Jahren jedoch wegen vermuteter Sicherheitsrisiken und potenzieller Einflussnahme durch China immer stärker in die Kritik.

Konkret würde der nun von der EU-Kommission vorgeschlagene Mechanismus es den Brüsseler Netzwächtern erlauben, zusammen mit den Mitgliedstaaten eine Risikobewertung für bestimmte Hersteller zu veranlassen. Wird ein Anbieter als zu risikobehaftet gesehen, könnte die EU-Kommission ihn in einem letzten Schritt auf eine entsprechende Liste setzen.