Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Europa angesichts der geopolitischen Spannungen zu mehr Einigkeit aufgerufen. »Wir befinden uns gerade in einer Phase, die ich als ›Grönland-Moment‹ bezeichnen würde«, sagte Macron in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die »Süddeutsche Zeitung« . Dieser Moment habe »den Europäern zweifellos bewusst gemacht, dass es bedroht ist«.

Es sei Zeit, aufzuwachen. »Europa leidet an einem Trauma, die Menschen zweifeln. Man weiß nicht mehr, wie weit die Amerikaner bereit sind zu gehen«, sagte Macron weiter. Nach jeder Entspannung eines Konflikts setze eine »feige Erleichterung« ein, sagte Macron und verwies auf die Diskussion über die US-Strafzölle im vergangenen Sommer. Die Spannungen seien jedoch nicht beendet. »Jeden Tag, jede Woche wird es neue Drohungen geben«, warnte Macron.

»Jeder muss sich bewusst werden, dass diese Krise, die wir erleben, einen tiefgreifenden geopolitischen Bruch darstellt«, sagte der Präsident in dem Interview. Es sei Zeit, »aufzuwachen«, Zeit für »einen Austritt aus dem Zustand der geopolitischen Minderjährigkeit«. Europa müsse sich fragen, ob es »Zuschauer« oder »Akteur« sein wolle. »Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt«, warnte Macron.

Macron für gemeinsame europäische Verschuldung

Der französische Präsident bekräftigte seine Forderungen nach einem besseren Schutz der europäischen Industrie. »Ich meine damit nicht Protektionismus, sondern die Bevorzugung europäischer Produkte«, erklärte er. Dabei gehe es auch darum, europäischen Stahl zu schützen, sagte Macron, der am Dienstag ein Werk des Stahlunternehmens ArcelorMittal im nordfranzösischen Dünkirchen besuchen wollte. »Wenn sich die beiden Großmächte, denen wir gegenüberstehen, nicht mehr an die Regeln der Welthandelsorganisation halten, müssen wir uns wehren«, mahnte Macron. »Sonst verschwinden wir vom Markt«, fügte er hinzu.

Dazu zählten auch verstärkte Investitionen, für die Eurobonds nötig seien, sagte Macron. »Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen«, sagte Macron. Die Investitionen sollten etwa in Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz und Quantencomputer fließen. »Wir investieren viel weniger als die Chinesen und die Amerikaner«, betonte er.

Macron begrüßte die seit einem Jahr wieder verstärkten deutsch-französischen Beziehungen. »Wir reden ständig miteinander«, sagte er über Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). »Das deutsch-französische Tandem ist unverzichtbar, damit sich Europa bewegt. Aber allein reicht es nicht aus«, fügte er hinzu. Es sei »normal«, dass Deutschland und Italien anlässlich ihres jüngsten Gipfeltreffens ein gemeinsames Papier zum Wachstum verfasst hätten. In einigen Wochen werde es auch einen französisch-italienischen Gipfel geben, kündigte er an.

Macron wies Gerüchte eines bevorstehenden Endes des geplanten deutsch-französischen Kampfjets FCAS zurück. »FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug«, sagte er. Er habe mit Merz »nicht über ein Ende des Projekts gesprochen«, fügte er hinzu. Er sei der Meinung, »dass die Dinge vorangehen müssen«.

Macron will Dialog mit Putin - Kreml ist bereit

Mit Blick auf die US-Beteiligung an Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine bekräftigte Macron die Notwendigkeit eines europäischen Dialogs mit Russland. »Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen«, sagte er. Dafür brauche es einen »gut organisierten europäischen Ansatz«, aber »nicht zu viele Gesprächspartner«. Die Diskussion dürfe nicht »an andere delegiert« werden, betonte Macron mit Blick auf die USA.

Russland reagierte wenig später auf den Vorstoß Macrons. Moskau ist nach Kremlangaben bereit zur Wiederaufnahme des Dialogs mit Frankreich auf Ebene der Präsidenten. »Es gab Kontakte, das können wir bestätigen, die bei Bedarf und auf Wunsch dazu beitragen werden, den Dialog auf höchster Ebene recht zügig wieder aufzunehmen«, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. »Wir sagen schon lange, dass es unlogisch, kontraproduktiv und für alle Seiten schädlich ist, unsere Beziehungen auf den Nullpunkt zu reduzieren«, betonte der Kremlsprecher.

Zu Macrons Bereitschaft für direkte Gespräche der Europäer mit Kremlchef Wladimir Putin sagte Peskow: »Das imponiert uns.« Putin erklärt immer wieder, dass nicht Russland die Kontakte abgebrochen habe, sondern die EU-Staaten. Macrons außenpolitischer Berater Emmanuel Bonne war unlängst nach Moskau gereist. Nach Darstellung von Merz war das Vorgehen so abgestimmt.