Mit einer eigenen Stellungnahme haben sich die sogenannten Wirtschaftsweisen zum Ende der Amtszeit von Ulrike Malmendier geäußert. Nun meldet sich mit Veronika Grimm ein Mitglied dieses Sachverständigenrats, und veröffentlicht eine Erklärung zur Erklärung. »Ich habe dem Statement nicht zugestimmt«, schrieb Grimm am Morgen auf der Plattform X.

Die personelle Besetzung des Sachverständigenrats liege nach dem Gesetz in der Zuständigkeit der politischen Entscheidungsträger und nicht beim Rat selbst. »Eine öffentliche Stellungnahme des Rates zu seiner eigenen personellen Zusammensetzung gehört daher nicht zu seinem Mandat.«

Kritik aus dem Sachverständigenrat

Die »Wirtschaftsweisen« hatten am Sonntag eine Erklärung verbreitet. Darin hieß es, der Sachverständigenrat nehme »mit großer Verwunderung und allergrößtem Bedauern« zur Kenntnis, dass das Mandat von Malmendier nach nur dreieinhalbjähriger Amtszeit nicht verlängert werde.

Malmendier selbst sprach von »großem Bedauern«, dass ihr Mandat nicht verlängert worden sei. Gegen eine Verlängerung der Amtszeit gab es Medienberichten zufolge Widerstand im CDU-geführten Bundeswirtschaftsministerium.

Das Verhältnis von Grimm zu übrigen Mitgliedern des Sachverständigenrats gilt als belastet. Die Professorin an der Technischen Universität Nürnberg ist oft anderer Meinung und verfasst in Gutachten häufig Minderheitsvoten. In der Kritik steht sie außerdem, weil sie Aufsichtsratsmitglied bei Siemens Energy ist.

Nachfolger steht offenbar bereits fest

Der unabhängige Sachverständigenrat berät die Bundesregierung. Wie die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« sowie das »Handelsblatt« berichten, soll der Ökonom Gabriel Felbermayr neuer Wirtschaftsweiser werden und Malmendier nachfolgen. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollte sich dazu nicht äußern. Der Handelsexperte Felbermayr ist Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung und war zuvor Chef des Kiel Instituts für Weltwirtschaft.

Den Medienberichten zufolge soll zudem die Amtszeit von Grimm, die im Frühjahr 2027 ausläuft, nicht verlängert werden. Wie das »Handelsblatt« berichtet, hat Grimm gute Chancen, neue Präsidentin am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen zu werden.