Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält eine eigenständige Verteidigungsfähigkeit Europas ohne die USA auf absehbare Zeit für unrealistisch. »Träumen Sie weiter«, sagte Rutte am Montag vor EU-Parlamentariern in Brüssel. »Wir können es nicht.« Ohne die USA würde Europa zudem den nuklearen Schutzschirm verlieren, warnte der Nato-Chef – und kommentierte dies mit den Worten: »Viel Glück.«
In mehreren europäischen Ländern waren zuletzt Forderungen nach einer stärkeren sicherheitspolitischen Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten lauter geworden. Hintergrund sind unter anderem Spannungen mit Washington in Bezug auf Grönland, das zu Dänemark gehört.
US-Präsident Donald Trump hatte mehrfach erklärt, die Insel übernehmen zu wollen, und dies mit Sicherheitsinteressen sowie verstärkten Aktivitäten Russlands und Chinas in der Arktis begründet. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos war der Konflikt nach Angaben Ruttes zunächst entschärft worden.
Zehn Prozent für Alleingang nötig
Der Nato-Generalsekretär äußerte sich auch skeptisch zu Plänen für eine eigenständige europäische Armee. Eine zusätzliche Verteidigungstruppe neben den nationalen Streitkräften würde seiner Meinung nach zu erheblichen Doppelstrukturen führen und die Sicherheitsarchitektur eher verkomplizieren. Davon würde vor allem Russlands Präsident Wladimir Putin profitieren, »der es lieben würde«.
Sollte Europa dennoch einen sicherheitspolitischen Alleingang anstreben, wären aus Ruttes Sicht deutlich höhere Verteidigungsausgaben nötig. Statt der beim Nato-Gipfel vereinbarten fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts müssten die Staaten rund zehn Prozent investieren. Der Aufbau eigener nuklearer Fähigkeiten würde zudem »Milliarden und Abermilliarden Euro« kosten.
Zugleich betonte Rutte die gegenseitige Abhängigkeit innerhalb des Bündnisses. Auch die USA seien auf die europäischen Nato-Partner angewiesen, etwa mit Blick auf die Sicherheit in der Arktis. Die Vereinigten Staaten hätten ein ebenso großes Interesse an der Nato wie Kanada und die europäischen Mitgliedstaaten.
