In Hamburg und Dresden sind am Samstag Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Während die Demonstranten in Hamburg eine Prüfung rechtsextremer Parteien forderten, stellten sich die Menschen in Dresden dem vermeintlichen »Trauermarsch« entgegen, mit dem Neonazis das Gedenken an die Bombardierung der Stadt 1945 instrumentalisieren wollten.

Bereits am Vormittag begann in Dresden der Gegenprotest mit drei Demonstrationszügen, die mit jeweils mehreren Hundert Teilnehmern aus der Neustadt und der Südvorstadt zur zentralen Kundgebung am Postplatz führten. Weitere Versammlungen bildeten sich entlang der Strecke des rechtsextremen Aufmarschs. Insgesamt sammelten sich schätzungsweise 3000 Gegendemonstranten. Der rechtsextreme Zug hatte geschätzt 2000 Teilnehmer. Die Polizei nannte keine offiziellen Zahlen.

Dresden war am 13. Februar 1945 und in den Tagen danach bei Angriffen britischer und amerikanischer Bomber in Schutt und Asche gelegt worden. Nach Zahlen einer Historikerkommission kamen bis zu 25.000 Menschen ums Leben. Die Luftangriffe werden regelmäßig von Rechtsextremen instrumentalisiert, um die Kriegsschuld Deutschlands zu relativieren.

Hamburger fordern Parteiverbotsverfahren

In Hamburg hatte derweil die Initiative »Prüf« (Prüfung rettet übrigens Freiheit) zur Demonstration aufgerufen. Die Veranstalter sprachen von 5000 Teilnehmenden, die Polizei konnte zunächst noch keine Angaben zur Teilnehmerzahl machen.

Einen Antrag auf ein Verbotsverfahren könnten Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Darüber verhandelt dann das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Eine Einstufung etwa als »gesichert rechtsextrem« durch den Verfassungsschutz allein reicht für ein Parteiverbot nicht aus.