Im Kampf gegen Drogen stufen die USA das Schmerzmittel Fentanyl als »Massenvernichtungswaffe« ein. Präsident Donald Trump unterzeichnete dazu am Montag in Washington ein Dekret. »Keine Bombe hat eine solche Wirkung«», sagte Trump über das Opioid. »Jedes Jahr sterben 200.000 bis 300.000 Menschen, soweit wir wissen.«
In dem Trump-Dekret heißt es, illegal gehandeltes Fentanyl ähnele »eher einer chemischen Waffe als einem Betäubungsmittel«. Hunderttausende Amerikaner seien an Überdosen gestorben. »Die Möglichkeit, Fentanyl als Waffe für konzentrierte, groß angelegte Terrorangriffe durch organisierte Gegner einzusetzen, stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar«, ist darin weiter zu lesen.
Donald Trump bei der Unterzeichnung des Dekrets
Foto: Evelyn Hockstein / REUTERSDie US-Behörden werden mit dem Erlass befugt, gegen die Bedrohung durch Fentanyl und seine Vorläufersubstanzen vorzugehen. So soll etwa das Justizministerium Ermittlungen veranlassen und das Heimatschutzministerium Schmugglernetzwerke offenlegen.
Fentanyl ist ein Schmerzmittel, das schnell und stark abhängig macht. In der Medizin wird es zur Behandlung sehr starker Beschwerden und auch in der Anästhesie eingesetzt. Trump machte klar, dass Fentanyl per se nichts Schlechtes sei – in Kombination mit bestimmten Substanzen könne das Mittel aber missbraucht werden.
In den USA hat Fentanyl zu einem massiven Drogenproblem geführt. Die Substanz ist bis zu 50-mal stärker als Heroin, eine Überdosis ist laut Regierungsangaben weiter die häufigste Todesursache bei Amerikanern zwischen 18 und 44 Jahren. Schon wenige Milligramm können US-Regierungsangaben zufolge tödlich sein (lesen Sie hier mehr zu der Drogenkrise, die auch in konservativen US-Staaten um sich greift).
Die Entscheidung für die neue Einstufung kommt, nachdem die USA mehrere Drogenkartelle als »Terroristen« eingestuft haben. Immer wieder führt das US-Militär in der Karibik und im Pazifik tödliche Schläge gegen mutmaßliche Drogenboote durch. Dabei sind mehr als 80 Menschen ums Leben gekommen.
Einsatz der Armee soll geprüft werden
Die Trump-Regierung wirft vor allem Mexiko, Kanada und China vor, den Fentanyl-Schmuggel in die USA zu begünstigen. Zwischenzeitlich hatten die USA deshalb hohe Strafzölle auf Produkte aus diesen Ländern verhängt. Diese Länder werden in dem Dekret allerdings nicht namentlich genannt.
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Unklar ist, welchen Effekt Trumps Einstufung von Fentanyl als »Massenvernichtungswaffe« nun wirklich auf die Bewältigung der Krise hat. In Trumps Verordnung heißt es, es soll geprüft werden, ob die Situation ein Eingreifen des Verteidigungsministeriums erfordere – etwa durch den Einsatz von Streitkräften.
Für den Begriff »Massenvernichtungswaffen« fehlt eine allgemein anerkannte oder völkerrechtlich bindende Definition. Er erinnert an den Irakkrieg vor gut 20 Jahren, als die USA dem damaligen irakischen Machthaber Saddam Hussein den Besitz solcher Waffen vorwarfen.
