Bundeskanzler Friedrich Merz will die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu China ausbauen. Es gebe bereits langjährige Kontakte, sagte Merz bei ‌seinem Antrittsbesuch in Peking. »Ich lege großen Wert darauf, diese zu erhalten und auch zu vertiefen, überall wo das möglich ist«, fügte er bei einem Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang hinzu. Dazu sollen in diesem Jahr etliche Kabinettsmitglieder nach Peking reisen, kündigte der Kanzler an.

»Es gibt auch ein großes Potenzial für weiteres Wachstum unserer beiden Volkswirtschaften«, sagte Merz. Er wird ​auf seinem zweitägigen Besuch in China von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Bei einer Unterzeichnungszeremonie wurde unter anderem ⁠eine engere ⁠Zusammenarbeit beim bestehenden Klima- und Transformationsdialog vereinbart.

Zudem will China prüfen, ob das Einfuhrverbot von Schweinefleisch und Hühnerfüßen beendet werden kann. Die ⁠China Media Group ⁠hat Vereinbarungen mit der Deutschen Fußball-Liga und dem Deutschen Tischtennis-Bund getroffen.

Deutschland und China bräuchten offene Gesprächskanäle, sagte der Kanzler. Merz unterstrich zudem ​einen nötigen europäisch-chinesischen Dialog. ‌Über die EU könnten alle währungs- und handelspolitischen Fragen geklärt werden.

Merz, der am Nachmittag auch Präsident Xi Jinping trifft, hatte schon vor seinem Abflug betont, dass für den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen ein »fairer und transparenter Wettbewerb« nötig sei. ‌Es müsse Verlass auf vereinbarte Regeln sein. Man müsse darüber reden, wie »systemische Überkapazitäten, Ausfuhrbeschränkungen ​und Zugangsrestriktionen Wettbewerb verzerren ‌und verhindern«, betonte der Kanzler. Risiken im Chinageschäft müssten abgebaut werden, Deutschland dürfe sich aber nicht vom chinesischen Riesenmarkt abkoppeln.

Hintergrund sind Klagen deutscher Unternehmen etwa über Restriktionen bei der Ausfuhr kritischer Rohstoffe aus China. Zudem hat sich der chinesische Außenhandelsüberschuss drastisch ausgeweitet. Der BDI hatte gewarnt, dass es ohne Gegenmaßnahmen der chinesischen ‌Regierung zu EU-Handelssanktionen kommen könnte.

Chinas Ministerpräsident Li Qiang bot Deutschland beim Treffen mit Merz eine stärkere internationale Zusammenarbeit an. Unilateralismus und Protektionismus hätten an Bedeutung gewonnen und seien in bestimmten Ländern und ‌Regionen sogar weitverbreitet, sagte Li. »Vor diesem Hintergrund sollten China und Deutschland als zwei große Volkswirtschaften und einflussreiche Nationen der Welt ihr Vertrauen in ‌die Zusammenarbeit weiter stärken«, fügte er hinzu. ​Man müsse gemeinsam den Multilateralismus ‌und den freien Handel hochhalten, sagte er.