Zum Ende der Münchner Sicherheitskonferenz verlangen der deutsche Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, und der Generalstabschef der britischen Streitkräfte, Richard Knighton, in einem offenen Brief mehr Aufrüstung. Veröffentlicht wurde er zunächst von der britischen Zeitung »The Guardian« und der »Welt«. Breuer ist als Generalinspektor oberster Soldat der Bundeswehr. Vor Kurzem nominierte die Bundesrepublik ihn zudem als Kandidaten für den Chefposten des Nato-Militärausschusses.
Hintergrund des Aufrufs seien tägliche Hinweise darauf, dass Russland sich militärisch zunehmend nach Westen ausrichte. Die Gefahr eines Krieges mit einem Nato-Staat steige. In Artikel 5 des Nato-Vertrages ist der Bündnisfall festgehalten, wonach ein Angriff auf einen Partner die anderen zum Beistand verpflichtet. »Die Geschichte lehrt uns, dass Abschreckung scheitert, wenn Gegner Uneinigkeit und Schwäche wittern«, heißt es in dem Brief. Würde Russland Europa so wahrnehmen, könne das wie eine militärische Ermutigung wirken, die Aggression über die Ukraine auszudehnen.
Europa soll zu Produktion eigener Verteidigungsmittel in der Lage sein
Der Aufruf der Militärchefs richtet sich nicht nur an Institutionen und Soldaten. Verteidigung »ist eine Aufgabe für jeden Einzelnen von uns«, heißt es weiter. Indem Breuer und Knighton die Bürger über die Bedrohungslage informieren, wollen sie für Verständnis für Entscheidungen werben, heißt es. Unter anderem für die größte Erhöhung der Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges: Im vergangenen Jahr wurde beschlossen, dass künftig je fünf Prozent des BIP aller Nato-Mitgliedstaaten in Verteidigung und Sicherheit fließen müssen.
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Zusätzlich wollen Deutschland und Großbritannien an das Trinity-House-Abkommen von 2024 anschließen und die Zusammenarbeit vertiefen. Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz, er führe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über einen möglichen Beitritt zum französischen Nuklearschirm. »Freiheit kann nicht länger als selbstverständlich angesehen werden«, so der Kanzler.
Breuer und Knighton mahnen zudem, dass Europa in Zukunft zu nachhaltiger Produktion von Verteidigungsmitteln in der Lage sein muss – »in dem Tempo, das moderne Konflikte erfordern«. Die Europäische Union stellt dafür im Rahmen der Initiative »Sicherheitsmaßnahmen für Europa« (SAFE)150 Milliarden Euro zur Verfügung.
