Moskau hat dem BND zufolge etwa Bauvorhaben des Verteidigungsministeriums, IT-Projekte des Militärs oder Sozialleistungen für Angehörige der Streitkräfte nicht dem Verteidigungsministerium zugeordnet, sondern in anderen Haushaltsposten aufgeführt.
Laut BND-Angaben weicht die russische Auslegung von Verteidigungsausgaben stark von der Definition der Nato ab. Zudem würden Informationen zu Verteidigungsausgaben von offiziellen russischen Stellen oft verzerrt dargestellt.
Laut BND ist der russische Verteidigungshaushalt seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 jedes Jahr deutlich größer geworden. So schätzt der deutsche Auslandsgeheimdienst die militärischen Ausgaben Russlands für das vergangene Jahr auf rund 250 Milliarden Euro. Das entspräche einem Anteil am russischen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von etwa zehn Prozent, heißt es im BND.
BND: »Wachsende Bedrohung Europas«
Dagegen habe der militärische Ausgabenanteil Russlands im Jahr des Kriegsbeginns 2022 noch bei sechs Prozent vom BIP gelegen. Im Jahr darauf sei dieser Anteil auf 6,7 Prozent gestiegen, 2024 auf 8,5 Prozent.
»In diesen Zahlen materialisiert sich konkret die wachsende Bedrohung Europas durch Russland«, teilte der BND mit. Militärische Mittel würden nicht nur für den Krieg gegen die Ukraine verwendet, sondern auch für den zusätzlichen Auf- und Ausbau militärischer Kapazitäten insbesondere in der Nähe zur Nato-Ostflanke.
BND-Präsident Martin Jäger hatte bei der öffentlichen Anhörung der Chefs der Geheimdienste Mitte Oktober ohne direkten Bezug auf die aufwachsenden militärischen Potenziale gewarnt: »Russland camoufliert seine Absichten und zielt in Wahrheit darauf ab, unsere Grenzen auszutesten.« Europa müsse sich auf weitere Verschärfungen der Lage vorbereiten. Das Handeln Moskaus sei darauf angelegt, die Nato zu unterminieren, europäische Demokratien zu destabilisieren, Gesellschaften zu spalten und einzuschüchtern.
