Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich erneut in der Diskussion über nukleare Abschreckung in Europa geäußert und eine Beschaffung deutscher Atomwaffen ausgeschlossen. »Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt«, sagte er dem Politik-Podcast »Machtwechsel«. Er verwies dabei auf bestehende Verträge, in denen sich Deutschland verpflichtet hat, von einer atomaren Bewaffnung abzusehen: den Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung von 1990 und den Atomwaffensperrvertrag von 1970.

Deutsche Kampfjets mit Atomwaffen anderer Länder möglich

Vorstellen kann sich Merz aber, Bundeswehrflugzeuge für einen möglichen Einsatz französischer oder britischer Atombomben bereitzustellen. Für den Einsatz von US-Atomwaffen sind bereits jetzt Tornado-Kampfjets auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert. »Denktheoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen«, sagte Merz.

Merz hatte sich in der Vergangenheit bereits gegen eine deutsche Beschaffung von Atomwaffen ausgesprochen. Der Kanzler hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz jedoch gesagt, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung führe. Die Aussagen lösten eine erneute Debatte aus .

Macron hatte Deutschland und anderen EU-Partnern solche Gespräche bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angeboten. Bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stieß er aber auf genauso wenig Resonanz wie bei ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD), bevor Merz jetzt das Angebot angenommen hat.