Bei einem kontroversen Parteitag der nordrhein-westfälischen AfD in Marl hat deren Landeschef Martin Vincentz einen Machtkampf gewonnen, die Folgen sind aber unklar. Der Parteitag sei beendet und es seien 82 Listenplätze vergeben worden, sagte ein Parteisprecher in Marl.
Der NRW-Landesverband der AfD ist seit Langem tief zerstritten und in ein eher gemäßigt auftretendes Lager rund um Vincentz und ein weiter rechts orientiertes Lager gespalten. Am vergangenen Wochenende war es zum Eklat gekommen.
Blockade der Listenwahl
Bei der Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2027 ringen zwei Lager um die Verteilung der aussichtsreichen Plätze. Gegner von Vincentz hatten die Versammlung am vergangenen Wochenende mit einer Blockadeaktion unter dem Namen »Operation Filibuster« lahmgelegt: Auf einem Listenplatz wurden mehr als 100 Kandidaten vorgeschlagen, wodurch die Veranstaltung faktisch blockiert wurde. Die Vincentz-Gegner monierten, dass die Liste nicht alle Strömungen der Partei berücksichtige.
Der Bundesvorstand der Partei schlug sich auf die Seite der Gegner des Landeschefs. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und Co-Parteichef Tino Chrupalla warfen Vincentz Unregelmäßigkeiten bei der Nominierung der Kandidatenliste vor. Sie forderten, die Aufstellung der Landesliste abzubrechen und den Parteitag noch einmal neu zu beginnen. Vincentz wiederum warf dem gegnerischen Lager vor, es gehe offensichtlich nur darum, »eine für den Bundesvorstand genehme Landtagsliste zu generieren«.
Boykott der Gegner
Vincentz setzte sich nun zumindest vorerst durch. Das gegnerische Lager hatte am Freitag den Saal aus Protest verlassen. Am Samstag erschien die Gruppe nicht mehr zum Parteitag, wodurch dieser zügig zum Ende kam. Von knapp 500 stimmberechtigten Delegierten kamen am Samstag laut AfD etwa 350.
Umfragen zufolge könnten mindestens die ersten 30 Plätze für ein Landtagsmandat nach der Landtagswahl 2027 reichen. Wie aus Parteikreisen verlautete, wurden die allermeisten Plätze mit Unterstützern von Vincentz besetzt. Er selbst kam auf Platz eins der Landesliste.
Offen ist, wie es weitergeht. Möglich ist, dass der Bundesvorstand der AfD die NRW-Wahlliste nicht anerkennt oder Vincentz gar als Landessprecher absetzt. Dann müsste neu gewählt werden. Mit Blick auf diese Szenarien gibt sich Vincentz gelassen: Er betont, seine Unterstützer und er würden sich dann erneut durchsetzen. Zur nun beschlossenen Landesliste sagt er: »Die Liste ist rechtssicher.«
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