AfD-Landesschatzmeister Matthias Lieschke ist aus der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ausgeschlossen worden. Dies sei in einer Sitzung am Montag entschieden worden, teilte die AfD-Landtagsfraktion mit. Der Politiker aus dem Landkreis Wittenberg sei damit mit sofortiger Wirkung nicht länger Mitglied der Fraktion.
Lieschke werde unter anderem schweres partei- und fraktionsschädigendes Verhalten vorgeworfen, hieß es. Ein Kreisspitzentreffen, das Anfang Dezember vergangenen Jahres als Videokonferenz stattfand, soll er heimlich aufgenommen und die Audiodatei an den umstrittenen AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt weitergeleitet haben. (Lesen Sie hier und hier mehr dazu.)
Aussprache in der Fraktion
Lieschke, der bislang auf Platz 20 der AfD-Landesliste bei der Landtagswahl steht, hatte sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Auf Nachfrage des SPIEGEL war er für eine Stellungnahme nicht erreichbar. In einer ausführlichen Aussprache der Fraktion habe er die Vorwürfe gegen ihn nun »in keiner Weise entkräften« können, hieß es. »Daher sah sich die Fraktion gezwungen, Herrn Lieschke zum Schutz der Fraktion sowie zur Ermöglichung einer weiteren vertrauensvollen parlamentarischen und politischen Arbeit aus ihren Reihen auszuschließen.«
Der Beschluss wurde mit 20 Jastimmen und einer Neinstimme gefasst, hieß es. In Sachsen-Anhalt findet die nächste Landtagswahl am 6. September statt. Die AfD ist in Umfragen mit Abstand stärkste Kraft. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat als Ziel eine Alleinregierung ausgegeben. Lesen Sie hier mehr über den Politiker.
