SZ 02.12.2025
05:34 Uhr

(+) Justiz und Verfassung: Wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässt


In Thüringen hat es bereits begonnen: Justiz-Experten zeigen auf, wie autoritäre Populisten dank ihrer Wahlerfolge immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch Gegenmaßnahmen.

(+) Justiz und Verfassung: Wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässt

Es hat ein bisschen gedauert, aber irgendwann hatte die Partei es geschafft, ein komplettes Landesverfassungsgericht zu kapern. Dabei hatte die Partei anfangs selbst gern und oft dort geklagt, um die etablierte Politik zu traktieren. Doch als sie im Landtag auf mehr als ein Drittel der Mandate geklettert war, streute die Partei Sand ins Getriebe, indem sie Richterwahlen verhinderte.

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