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10.07.2026
15:08 Uhr
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Nach dem Bundestag musste auch der Bundesrat die Gesundheitsreform billigen. Das zwang die Regierung zu einem nächtlichen Angebot – und entwickelte sich trotzdem zum Krimi.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Widerstand der Bundesländer unterschätzt. JOHN MACDOUGALL/AFP
Es ist 15 Uhr, als klar ist, dass die Bundesregierung nicht schon wieder mit einer gewaltigen Krise in die Sommerpause starten muss. In diesem Moment stellt Sitzungsleiter Florian Herrmann fest, dass es im Bundesrat keine Mehrheit für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses zu Gesundheitsreform gibt. Die Länderkammer lässt die Reform also passieren. Am Vormittag hatte ihr bereits der Bundestag zugestimmt. Damit kann die Gesundheitsreform, die größte seit Jahrzehnten, Gesetz werden. Dass dies gelingen wird, war bis zuletzt unklar. Ein Scheitern wäre ein schwerer Rückschlag für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine Regierung gewesen.
Nach monatelangem Gezerre hat der Bundestag die umstrittenen Kürzungen für das Gesundheitswesen verabschiedet. Die Folgen für Menschen mit gesetzlicher Krankenversicherung sind erheblich.
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